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Dänemark bis Ungarn:
Verschärfte CoV-Maßnahmen bis Jänner

Dänemark bis Ungarn: Verschärfte CoV-Maßnahmen bis Jänner

Der schneebedeckte Kalser Ortsteil Oberlesach (Osttirol)

Osttirol und Kärnten:
Einsatzkräfte nutzen Atempause

Osttirol und Kärnten: Einsatzkräfte nutzen Atempause

IKEA Kataloge der vergangenen Jahre-

Nach 70 Jahren:

Aus für
Ikeas Kultkatalog

Nach 70 Jahren: Aus für Ikeas Kultkatalog

Eine Pädagogin im Rahmen einer Covid-19 Testung der Lehrer und KindergartenpädagogInnen

Massentests: 300 Pädagogen CoV-positiv

Massentests: 300 Pädagogen CoV-positiv

Passanten vor Schaufenster nach Öffnung des Handels in Wien

Großer Andrang nach
Öffnung des Handels

Handel wieder offen: Großer Andrang auf Geschäfte

Mercedes’ George Russell
Sport

Russell zahlte hohen Preis für Reifenchaos

Sport

Russell zahlte hohen Preis für Reifenchaos

In Plastik eingehüllte Kleidungsstücke auf Kleiderbügeln in einer Putzerei
Österreich

Putzereien kämpfen ums Überleben

Österreich

Putzereien kämpfen ums Überleben

Inland

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA), die im BUWOG-Prozess um Bundeswohnungsprivatisierung und Linzer Bürohaus Terminal Tower die Anklage vertritt, legt gegen das erstinstanzliche nicht rechtskräftige Urteil vom Freitag kein Rechtsmittel ein. Das teilte der Sprecher der WKStA heute auf APA-Anfrage mit. Die Staatsanwaltschaft fordert also keine höheren Strafen und auch keine Verurteilung jener Angeklagten die am Freitag freigesprochen wurden, wie das Ö1-„Journal um fünf“ erklärte.

Man habe nach dem Urteil vom Freitag einen Vorhabensbericht an die Oberstaatsanwaltschaft (OStA) erstattet, und diese habe das Vorhaben der WKStA genehmigt, so der Sprecher. Die Frist für die Anmeldung eines Rechtsmittels gegen das Urteil bzw. Teile davon läuft heute um Mitternacht ab. Es handelt sich um eine berichtspflichtige Sache. Die Anklage in dem Korruptionsprozess wurde durch die beiden Oberstaatsanwälte Alexander Marchart und Gerald Denk vertreten.

Acht Jahre Haft für Grasser

Gegen das Urteil des Landesgerichts Wien als Schöffengericht steht das Rechtsmittel der Nichtigkeitsbeschwerde an den Obersten Gerichtshof und bzw. oder der Berufung gegen den Ausspruch über die Strafe an das Oberlandesgericht Wien zu. Die Anmeldung kann binnen drei Tagen nach Verkündung des Urteils beim Landesgericht für Strafsachen Wien erfolgen. Es können auch die Vertreter der Privatbeteiligten Rechtsmittel gegen das Urteil anmelden.

Der Hauptangeklagte Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser (FPÖ/parteilos) erhielt nicht rechtskräftig acht Jahre Haft, Ex-FPÖ-Generalsekretär Walter Meischberger sieben Jahre Haft und Ex-Lobbyist Peter Hochegger sechs Jahre als Zusatzfreiheitsstrafe. Die drei haben bereits ihrerseits Rechtsmittel angekündigt. Sechs der insgesamt 14 Angeklagten wurden freigesprochen, nämlich fünf Angeklagte in der „Linzer Causa“ rund um den Terminal Tower sowie der frühere Immofinanz-Vorstand Christian Thornton. Er hatte laut Gericht nur auf Anweisung gehandelt, als er die Millionen-BUWOG-Provision auf ein Konto von Hochegger auf Zypern überwies, und vom Hintergrund des Geschäfts nichts gewusst.

red, ORF.at/Agenturen

Der Untersuchungsausschuss soll das „Ibiza-Video“ in Kürze vorgelegt bekommen. Man habe die Staatsanwaltschaft bereits angewiesen, eine Vorlage vor Weihnachten sei realistisch, sagte Justizministerin Alma Zadic (Grüne) heute gegenüber der APA. Sie zeigte sich erfreut, dass der Verfassungsgerichtshof die Rechtsfrage geklärt hat.

Der VfGH hatte am Freitag entschieden, dass der U-Ausschuss das „Ibiza-Video“ inklusive jener – zunächst geschwärzter – Passagen haben kann, die formal von der Staatsanwaltschaft nicht zum Ermittlungsakt genommen wurden. Diese Teile sollen nun „so rasch als möglich“ geliefert werden, es werde bereits daran gearbeitet, so Zadic.

Die Justiz hat laut VfGH-Erkenntnis aber weiterhin die Möglichkeit, jene Unterlagen zurückzuhalten, deren Weitergabe die Ermittlungen gefährden würden. Sollten derartige Inhalte vom U-Ausschuss angefordert werden, werde das die Justiz prüfen und eventuell ein Konsultationsverfahren einleiten, wie es die Verfahrensordnung vorsehe, sagte die Ministerin.

red, ORF.at/Agenturen

Der Klimaschutzindex CCPI dreier NGOs weist 2020 erneut Schweden als Sieger und mit den USA auf dem letzten Platz auch das Schlusslicht des Vorjahres aus. Greta Thunbergs Heimat ist schon das dritte Mal in der Folge ganz vorne.

Das bedeutet aber nicht den ersten Platz, denn die „Stockerlplätze“ blieben wieder unbesetzt: Kein Staat sei beim Klimaschutz vorbildlich genug. Österreich verbesserte sich von Platz 38 auf Platz 35, geht aus dem heute veröffentlichten Ranking hervor.

„Mit diesem Ergebnis können wir nicht zufrieden sein“, hielt Umwelt- und Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) in einem Statement gegenüber der APA fest, die klimapolitische Aufholjagd werde gestartet, ein Rekordbudget für den Klimaschutz sei bereits sichergestellt.

Kritik an fehlendem Umsetzungsfahrplan

„Wir besteuern umweltschädliche Spritfresser höher und fördern saubere E-Autos. Und wir haben das Gesetz für die Energiewende auf den Weg gebracht. Aber darauf werden wir uns nicht ausruhen. 2021 werden wir mit dem 1-2-3-Klimaticket starten. Wir werden die nächsten Schritte auf dem Weg zum ökologischen Steuersystem gehen“, so die Ministerin. Beim Verkehr gelte es, „Öffis“ zu stärken und der E-Mobilität zum Durchbruch zu verhelfen.

Der Klima- und Energiesprecher der NGO Global 2000, Johannes Wahlmüller, ortet in der Klimapolitik nach wie vor großen Aufholbedarf: „Zwar finden sich im aktuellen Regierungsprogramm so viele Klimaschutzvorhaben wie noch nie, aber der Großteil davon ist noch nicht umgesetzt. Ein klarer Umsetzungsfahrplan und eine Vorziehung der ökosozialen Steuerreform sind absolut notwendig. Nur so kann Österreich rasch zu den internationalen Leistungsträgern beim Klimaschutz aufschließen.“

„Viel zu hoher Energieverbrauch“

Die Gründe für die Position Österreichs sind die Folge mehrerer „Baustellen“, die WWF-Klima- und -Energiesprecher Karl Schellmann auflistet, nämlich den „viel zu hohen Energieverbrauch über die autozentrierte Verkehrspolitik bis zum falsch ausgerichteten Steuersystem. Dazu kommt die starke Zersiedelung und der extreme Bodenverbrauch von im Schnitt 13 Hektar pro Tag“, nennt er einen bis dato wenig berücksichtigten Faktor.

Von Greenpeace-Klimaexperten Adam Pawloff erhielt Österreichs Platzierung das Prädikat „beschämend“, jedoch blickt Pawloff bereits in die Zukunft, nämlich zum EU-Ratsgipfel, der diese Woche die Klimaziele der EU fixieren soll: „Da wird sich zeigen, ob die Bundesregierung ihren großen Worten endlich Taten folgen lässt. Österreich hat sich dazu verpflichtet, eine ambitionierte Klimapolitik in Europa voranzutreiben. Dazu zählt, sich für ein möglichst starkes Klimaziel einzusetzen.“

Ob der Gipfel den erhofften großen Fortschritt in der Klimapolitik bringt, war zuletzt noch offen: Noch unterstützen nicht alle 27 Staaten den Vorschlag der EU-Kommission, den Ausstoß von Treibhausgasen bis 2030 um mindestens 55 Prozent unter den Wert von 1990 zu senken. Polen und andere mitteleuropäische Staaten, die stark auf Kohle angewiesen sind, haben Vorbehalte und fordern finanzielle Hilfe.

red, ORF.at/Agenturen

Nach der Verwüstung des Gedenkortes für die Opfers des Anschlages in der Wiener Innenstadt ist heute eine Verdächtige angehalten worden. „Eine 56-jährige Frau, die unter einer psychischen Beeinträchtigung leiden dürfte, ist ausgeforscht und befragt worden.“

Mehr dazu in wien.ORF.at

Am Wochenende hat die Polizei in Maria Ellend in Niederösterreich 20 Flüchtlinge aufgegriffen, berichtete die Tageszeitung „Heute“. Die Menschen waren in drei Gruppen unterwegs. Bei der Suche war auch ein Polizeihubschrauber im Einsatz.

Mehr dazu in noe.ORF.at

Die Geschäftsführerin des Vereins Autonome Österreichische Frauenhäuser (AÖF), Maria Rösslhumer, hat den Menschenrechtspreis 2020 erhalten. Sie ist auch Leiterin der Frauenhelpline gegen Gewalt und Vorstandsmitglied des Österreichischen Frauenrings.

Mehr dazu in wien.ORF.at

COV Inland

Die österreichischen Landeshauptleute haben sich bei einer Videokonferenz mit der Bundesregierung heute dafür ausgesprochen, von 8. bis 10. Jänner einen zweiten österreichweiten Coronavirus-Massentest durchzuführen. Wie der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) am Nachmittag sagte, wurde der Termin nicht fixiert: „Aber es war die klare Präferenz der Landeshauptleute für diesen Termin erkennbar bei der derzeit prognostizierten Weiterentwicklung der Fallzahlen.“

Das Kanzleramt wollte den Termin auf APA-Anfrage nicht bestätigen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte am Vormittag angekündigt, diese Woche zu klären, wann die zweite Welle der Massentestungen über die Bühne gehen sollen.

Mehr Tests in Zukunft

Bei der Landeshauptleute-Konferenz sei auch besprochen worden, dass in Zukunft mehr Tests durchgeführt werden sollen, „insbesondere bei besonders gefährdeten Gruppen und Regionen“, so Kaiser. Nach dem zweiten geplanten Massentest soll dann dazu übergegangen werden, dass Tests zu Hause selbst durchgeführt werden können. Die Testtools werden derzeit zertifiziert, es wird damit gerechnet, dass sie im Februar 2021 zur Verfügung stehen, erklärte Kaiser bei einer online übertragenen Pressekonferenz.

Was weitere Öffnungen oder Verschärfungen angeht, so denkt Kaiser daran, dass die 7-Tage-Inzidenz „ein ganz wesentlicher Maßstab“ sein könnte. Man könnte künftig auch Massentests heranziehen, wenn es Regionen mit einer besonders hohen 7-Tage-Inzidenz gebe.

red, ORF.at/Agenturen

Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, ist laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) nun auf 251 gesunken (Stand: heute, 14.00 Uhr). Das ist wie schon in den vergangenen Tagen ein weiterer Rückgang.

Die höchsten Werte weisen weiter Salzburg (333) und Kärnten (307) auf. Wien liegt bei 189, gefolgt vom Burgenland (210) und Niederösterreich (213). In Tirol stieg die 7-Tage-Inzidenz von 275 auf 294, in Vorarlberg von 257 auf 281. In Oberösterreich liegt sie derzeit bei 278, in der Steiermark bei 281.

Landesweit starben laut AGES bisher 3.827 Personen an den Folgen von Covid-19. Derzeit befinden sich 3.802 Erkrankte in Spitalsbehandlung, 632 davon auf der Intensivstation. Die Zahl der Hospitalisierten sank somit leicht, jene der Personen auf der Intensivstation stieg leicht.

Die AGES hatte vor einiger Zeit auf ein neues Berichtsschema umgestellt. Damit zeigen alle Werte die Zahlen vom Vortag – wie die Meldung der Ministerien. Wesentlicher Unterschied zu den Ministeriumsmeldungen: Laborbestätigte Fälle, Tote etc. werden nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt, sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum. In einer neuen Darstellung in ORF.at wird auch täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet werden.

Ministerien: 2.263 Neuinfektionen

Die Zuordnungen machen die Kurve des Epidemieverlaufs genauer. Die Zahlen unterscheiden sich aber von den bisher gern als Kennwert verwendeten Zahlen der neu gemeldeten Infektionen, die vom Innen- und Gesundheitsministerium jedoch weiterhin kommuniziert werden. Das waren 2.263 neu Infizierte (Stand: heute, 9.30 Uhr).

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Erklärung für die Umstellung und die neue, genauere Zählweise in ORF.at/corona

Seit 7. Dezember sind die neuen Regeln zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie in Kraft. Die Ausgangsbeschränkungen gelten wieder nur nachts, es gibt weiterhin Kontaktbeschränkungen, aber Ausnahmeregelungen für die Feiertage. Der Handel und Pflichtschulen dürfen wieder öffnen. Einreisende aus Risikogebieten müssen in Quarantäne.

Mehr dazu in ORF.at/corona

COV Ausland

Die Menschen im Gazastreifen können vorerst weiter auf das Coronavirus getestet werden. Über die Weltgesundheitsorganisation (WHO) sollten heute Materialien für 19.500 dringend benötigte Tests in das Küstengebiet geliefert werden. Das teilte das Gesundheitsministerium in dem von der islamistischen Hamas beherrschten Gazastreifen mit. Die Lieferung reiche für acht Tage. Stunden zuvor hatte das einzige Coronavirus-Labor verkündet, ihm seien die Testmaterialien ausgegangen.

Die Fallzahlen nahmen in dem abgeriegelten Gebiet zuletzt deutlich zu. Das Ministerium vermeldete heute 471 Neuinfektionen bei 1.245 Tests binnen 24 Stunden – die Zahl der Tests lag deutlich unter denen der Vortage. Im Gazastreifen leben etwa zwei Millionen Menschen auf sehr engem Raum unter teilweise miserablen Bedingungen und bei schlechter medizinischer Versorgung. Das UNO-Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA) hatte vor Kurzem vor einem Kollaps des Gesundheitssystems gewarnt, sollten die Fallzahlen weiter stark steigen.

Maßnahmen verschärft

Auch das Westjordanland kämpft mit zunehmenden Coronavirus-Zahlen. Ministerpräsident Mohammed Schtaje verkündete heute einen kompletten, siebentägigen Lockdown ab Donnerstagabend für die Bezirke Nablus, Tulkarm, Betlehem und Hebron. Eine nächtliche Ausgangssperre für alle anderen Distrikte wurde bis zum 17. Dezember verlängert. Auch im Westjordanland gab es zuletzt eine Testknappheit, dort wurde ebenfalls weniger getestet.

Die Behörden in dem Neun-Millionen-Einwohner-Land Israel meldeten unterdessen 1.251 neue Fälle. Die Quote der positiven Tests betrug den zweiten Tag in Folge mehr als drei Prozent. Zuletzt gab es wegen des Anstiegs der Infektionsrate Spekulationen über einen Teil-Lockdown während des jüdischen Lichterfestes Chanukka Mitte Dezember.

red, ORF.at/Agenturen

Die Ständige Impfkommission des deutschen Robert-Koch-Instituts hat heute einen ersten Entwurf mit Empfehlungen für die Coronavirus-Impfungen vorgelegt.

Bei den Impfungen sollten „bestimmte Personengruppen“ bevorzugt werden, „die ein besonders hohes Risiko für schwere oder tödliche Verläufe“ bei einer Ansteckung hätten oder die beruflich „besonders exponiert“ seien, heißt es in dem Beschlussentwurf. Dazu zählen unter anderem Bewohner und Bewohnerinnen von Senioren- und Altenpflegeheimen sowie Menschen ab 80 Jahren.

red, ORF.at/Agenturen

EU

Kurz vor dem Start der Beratungen über das umstrittene Binnenmarktgesetz im britischen Unterhaus hat die Regierung in London heute ein Einlenken im Streit über den Gesetzentwurf angedeutet. Mehrere Klauseln darin hatten zu großer Empörung in Brüssel geführt, weil dadurch Teile des im vergangenen Herbst vereinbarten EU-Austrittsabkommens im Hinblick auf die schwierige Nordirland-Frage ausgehebelt werden könnten.

Die britische Regierung hatte zugegeben, dass es sich dabei um einen Bruch internationalen Rechts handeln würde, hatte das Gesetz aber als gleichzeitig „legales Sicherheitsnetz“ verteidigt.

Nun teilte die britische Regierung mit, sie sei dazu bereit, umstrittene Klauseln des Gesetzentwurfs zu entfernen oder zu entschärfen. Voraussetzung sei eine Einigung in dem gemeinsamen Komitee, das für die Umsetzung der Nordirland-Bestimmungen des Austrittsvertrags zuständig ist. „Die Gespräche dauern an, und abschließende Entscheidungen werden in den kommenden Tagen erwartet“, hieß es in der Mitteilung der Regierung.

Die umstrittenen Klauseln waren während des Gesetzgebungsverfahrens von der zweiten Kammer des britischen Parlaments, dem Oberhaus, entfernt worden. Die britische Regierung hatte aber angekündigt, sie heute im Unterhaus wieder einzufügen.

red, ORF.at/Agenturen

ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg hat nach dem EU-Außenrat heute in Brüssel betont, dass sich die Stimmung innerhalb des Rates gegenüber der Türkei gewandelt habe. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell habe schon vor Längerem gesagt, man stehe an einer Wasserscheide, an einer Weggabelung. „Die Geduld ist sehr enden wollend, der Geduldsfaden ist so gut wie gerissen“, betonte Schallenberg. Daher glaube er, dass es auf dem EU-Gipfel klare Entscheidungen geben könnte.

„Eine ganze Reihe von Staaten haben sich in die gleiche Richtung geäußert“, so Schallenberg. Auch der deutsche Außenminister Heiko Maas habe gesagt, dass die Dialogbemühungen nicht gefruchtet hätten. Alle Versuche, mit der Türkei eine positive Agenda aufzubauen, seien torpediert worden. Seegrenzen könnten letztlich nur am Verhandlungstisch oder vom Internationalen Gerichtshof gezogen werden, betonte der Außenminister.

Ende der Provokationen gefordert

„Es kann nicht sein, dass die Türkei das östliche Mittelmeer wie deren privaten Schrebergarten behandelt“, sagte Schallenberg, der auch ein Ende der laufenden Provokationen der Türkei forderte. Er glaube, dass es „sehr wohl eine Bewusstseinsänderung auf europäischer Ebene gibt und wir uns ganz grundsätzlich der Diskussion stellen müssen, wie wir die Beziehungen zur Türkei künftig gestalten wollen“, so der Außenminister.

Bei den Verhandlungen über die zukünftigen Beziehungen mit Großbritannien bestehe „das Risiko, dass nach so vielen Jahren an Arbeit, jetzt Großbritannien doch ohne Fallschirm einfach von Bord springt“, befürchtete Schallenberg. Das wolle die EU nicht, doch sei man nicht bereit, wesentliche Prämissen wie faire Wettbewerbsbedingungen aufzugeben. „Wir wollen letzten Endes ein Abkommen, das für beide Seiten lebbar ist. Da müssen auch beide Seiten, und damit auch Großbritannien, über den eigenen Schatten springen.“

red, ORF.at/Agenturen

Im Streit über die EU-Haushaltsblockade durch Ungarn und Polen soll es bis Mittwoch eine Richtungsentscheidung geben. Die beiden Länder müssten jetzt signalisieren, ob es noch zu einer Einigung kommen könne, sagte ein ranghoher EU-Diplomat heute in Brüssel.

Wenn es dieses Signal nicht gebe, werde man sich in Richtung „Szenario B“ bewegen. So habe die EU-Kommission etwa bereits begonnen, an alternativen Lösungen für die geplanten Coronavirus-Hilfen zu arbeiten.

Ungarn und Polen blockieren derzeit aus Protest gegen ein neues Verfahren zur Ahndung von Rechtsstaatsverstößen notwendige Entscheidungen für die milliardenschweren Coronavirus-Konjunkturhilfen und den nächsten langfristigen Haushalt der EU. Eine Lösung des Konflikts war bis zuletzt nicht absehbar.

Für die EU könnte das bedeuten, dass ihr ab Jänner nur noch eine Art Notbudget zur Verfügung steht. Zahlreiche Programme aus Bereichen wie Forschung, Gesundheit, Bildung und Jugend könnten dann nicht starten.

Keine Grundsatzdiskussion auf Gipfel

Auf die Coronavirus-Hilfen sind vor allem diejenigen EU-Länder angewiesen, die wirtschaftlich stark unter der Pandemie leiden und gleichzeitig ein Schuldenproblem haben. Das sind zum Beispiel Frankreich, Italien, Spanien, Portugal und Belgien. Ob Ungarn und Polen derzeit ein konkretes Kompromissangebot vorliegt, ist noch unklar.

Der Diplomat bestätigte lediglich, dass die mit der Suche nach einer Lösung beauftragte deutsche EU-Ratspräsidentschaft noch immer in Kontakt mit den Regierungen in Warschau und Budapest steht. Spätestens morgen werde man wissen, ob es eine Lösungsmöglichkeit gibt oder nicht, hieß es. Es soll auf dem EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag keine Grundsatzdiskussion zum Thema geben.

red, ORF.at/Agenturen

Ausland

Die EU erkennt die Parlamentswahl in Venezuela nicht als repräsentativ an. Die Abstimmung habe „internationalen Mindeststandards für einen glaubwürdigen Prozess“ nicht genügt, erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell im Namen der Mitgliedsstaaten heute. Er verwies dabei auf „die Disqualifizierung und strafrechtliche Verfolgung von Oppositionsführern“.

Diese Umstände erlaubten es „der EU nicht, diesen Wahlprozess als glaubwürdig, integrativ oder transparent und seine Ergebnisse als repräsentativ für den Willen des venezolanischen Volkes anzuerkennen“, erklärte Borrell nach einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel. Die EU rufe die Führung in Caracas auf, „dringend“ einen Übergangsprozess einzuleiten und eine friedliche Lösung für die politische Krise in dem Land zu finden.

Nach Angaben der Wahlkommission in Venezuela hat die Partei von Staatschef Nicolas Maduro die Parlamentswahl vom Sonntag klar gewonnen. Die Wahlbeteiligung lag allerdings nur bei 31 Prozent, nachdem Oppositionsführer Juan Guaido zum Boykott der Abstimmung aufgerufen hatte.

red, ORF.at/Agenturen

Der französische Ex-Staatschef Nicolas Sarkozy hat vor Gericht den Bestechungsvorwurf der Anklage zurückgewiesen. Der 65-Jährige nahm heute in Paris erstmals ausführlich Stellung, wie französische Medien berichteten. „Ich habe niemals die geringste Bestechungstat begangen“, zitierte die Nachrichtenagentur AFP den einst mächtigsten Franzosen, der vom 2007 bis 2012 im Elyseepalast regiert hatte.

Sarkozy wird vorgeworfen, 2014 über seinen Rechtsbeistand versucht zuhaben, von Gilbert Azibert, einem damaligen Generalanwalt beim Kassationsgericht, Ermittlungsgeheimnisse zu erfahren. Der Prozess begann bereits Ende November. Wie Medien weiter berichteten, sollen einige abgehörte Telefongespräche Sarkozys im Gerichtssaal abgespielt werden. Die Strafkammer habe diesem überraschenden Antrag der Staatsanwaltschaft zugestimmt.

Drohende Haftstrafe bis zu zehn Jahre

Die Vorwürfe gegen den Konservativen Sarkozy beruhen auf der Verwendung abgehörter Telefongespräche des Politikers mit seinem langjährigen Anwalt Thierry Herzog, der ebenfalls vor Gericht steht. Für Gespräche nutzten sie Anfang 2014 auch Mobiltelefone, die unter dem Pseudonym Paul Bismuth registriert waren. Die Geräte wurden abgehört, weil es den Verdacht gab, dass Libyen Geld für Sarkozys erfolgreichen Präsidentschaftswahlkampf 2007 gegeben haben soll.

Die Verteidigung Sarkozys wehrte sich letztlich erfolglos gegen das Abspielen der Telefongespräche. Den Angeklagten Sarkozy, Herzog und Azibert drohen jeweils Haftstrafen von bis zu zehn Jahren und eine Geldbuße von einer Million Euro. Nach derzeitiger Planung soll der Prozess an diesem Donnerstag enden.

red, ORF.at/Agenturen

Die Niederlande müssen einer Untersuchungskommission zufolge aktiv die rechtmäßigen jüdischen Eigentümerinnen und Eigentümer von Nazi-Raubkunst suchen. Staatliche Sammlungen und Museen müssten auch strukturell die Herkunft Tausender Objekte erforschen, fordert eine von der Regierung eingesetzte Kommission in ihrem heute vorgelegten Bericht. In Museen befinden sich nach Schätzungen der Kommission noch rund 4.000 Kunstobjekte, die möglicherweise von den Nationalsozialisten geraubt worden waren.

Seit 2007, so stellt die Kommission fest, wird nicht mehr aktiv nach Herkunft und möglichen rechtmäßigen jüdischen Eigentümern oder ihren Erben geforscht. „Das verstößt gegen internationale Prinzipien, denen sich die Niederlande verpflichtet haben“, erklärt die Kommission.

Noch Auftrag von Alliierten

Die Untersuchungskommission übte scharfe Kritik an der bisherigen Rückgabepraxis. Danach wurde bei der Prüfung von Forderungen von Erben auch das Interesse der Museen berücksichtigt. Auch das verstoße gegen internationale Regeln, erklärte die Kommission. Die Wiederherstellung des Rechts müsse vorrangiges Prinzip sein.

Die Nationalsozialisten haben während des Zweiten Weltkrieges zahlreiche Kunstwerke von Juden oder anderen Verfolgten geraubt. Nach dem Krieg gaben die Alliierten viele Kunstwerke an die Niederlande mit dem Auftrag zurück, die rechtmäßigen Eigentümer zu finden.

red, ORF.at/Agenturen

Bei der Parlamentswahl in Rumänien liegen die oppositionellen Sozialdemokraten (PSD) klar in Führung, haben jedoch die absolute Mehrheit verfehlt und keine Koalitionspartner in Aussicht.

Eine neue Regierung könnten die zweitplatzierten Bürgerlichen (PNL) von Ministerpräsident Ludovic Orban zusammen mit der öko-liberalen USR-Plus und möglicherweise der Ungarn-Partei UDMR bilden. Das strebt Staatspräsident Klaus Iohannis an, der der PNL nahesteht. Erstmals nach langer Pause zog mit AUR überraschend wieder eine ultranationalistische Partei ins Parlament ein.

Nach Auszählung von drei Vierteln der Wahllokale kommt die PSD im Abgeordnetenhaus auf 29,51 Prozent, gefolgt von der bürgerlichen Regierungspartei PNL mit 24,62 Prozent. USR-Plus erreichte 14,17 Prozent und UDMR 7,25 Prozent.

Das teilte das Zentrale Wahlbüro in Bukarest heute nach Auszählung der Stimmen in 74,76 Prozent der Wahllokale mit. Im Senat (obere Parlamentskammer) war die Stimmverteilung ähnlich: PSD 30,01 Prozent, PNL 25,06 Prozent, USR-Plus 15,05 Prozent, UDMR 7,38 Prozent

Niedrige Wahlbeteiligung

Die neue ultranationalische Alianta pentru Unirea Romanilor (AUR, Allianz für die Vereinigung der Rumänen) wurde erst im September 2019 gegründet und war von den Leitmedien des Landes nicht beachtet worden. Sie bekam bei dem Auszählungsstand 8,31 Prozent der Wählerstimmen für das Abgeordnetenhaus und 8,69 für den Senat. Bei den landesweiten Kommunalwahlen Ende September dieses Jahres war AUR noch unter einem Prozent gelegen.

AUR vertritt klerikal-mystische, antiwestliche und homophobe Positionen. Vereinzelt waren AUR-Politiker als Initiatoren von kleineren Straßenprotesten gegen die Coronavirus-Maskenpflicht aufgefallen. Der AUR-Kovorsitzende George Simion ist zudem als Anführer gewalttätiger Fußball-Hooligans bekannt.

Der zweite Vorsitzende Claudiu Tarziu führt unter dem Namen „Rost“ einen Verlag, einen Verein und eine Onlinezeitung, in der die rumänischen Faschisten („Legionäre“) der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts verteidigt werden.

Die Wahlbeteiligung lag bei 31,84 Prozent und war die niedrigste in Rumänien seit dem Fall des Kommunismus.

red, ORF.at/Agenturen

Sport

Für Österreichs Fußballnationalmannschaft wird es in diesem Jahr noch einmal spannend: Heute werden (live in ORF Sport +) im Hauptquartier des Internationalen Fußballverbands (FIFA) in Zürich die Qualifikationsgruppen für die WM in Katar vom 21. November bis 18. Dezember 2022 ausgelost. Österreich ist dem zweiten von insgesamt sechs Töpfen zugeteilt.

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Im zweiten Herren-Riesentorlauf in Santa Caterina hat heute Marco Odermatt für einen langersehnten Sieg gesorgt. Der 23-jährige Hoffnungsträger beendete eine fast zehnjährige Durststrecke der Schweizer im Riesentorlauf. Im März 2011 war Carlo Janka in Kranjska Gora der letzte RTL-Sieg für die Schweizer Herren gelungen. Weit abgeschlagen einmal mehr die ÖSV-Läufer.

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Erstmals seit dem Ende des Grunddurchgangs der Vorsaison im vergangenen März steht der LASK wieder an der Spitze der tipico-Bundesliga. Mit dem 3:0 über SV Guntamatic Ried gestern zogen die Linzer um einen Punkt an Titelverteidiger Red Bull Salzburg vorbei. Auf euphorische Wortmeldungen wurde im Lager der Oberösterreicher jedoch verzichtet.

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Wirtschaft

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kurierdiensts Veloce haben heute eine Betriebsversammlung abgehalten und einen Wahlvorstand gewählt. Damit kann nun ein Betriebsrat gewählt werden. Zuletzt gab es Kritik wegen der Kündigung von Fahrradboten.

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Sesselrücken im Aufsichtsrat der Casinos Austria (CASAG). Beim Jahrestreffen der Aktionäre am 16. Dezember sollen Wolfgang Hesoun und Erika Stark-Rittenauer neu bestellt werden. Einen entsprechenden Aktionärsantrag kündigte die Österreichische Beteiligungs AG (ÖBAG) heute an. Weiters sei die Wahl von Christine Catasta in das Kontrollgremium geplant.

Hesoun ist seit 2010 Vorstandschef der Siemens AG Österreich und seit 2019 Präsident des Fachverbands der Elektro- und Elektronikindustrie (FEEI) – schon im Sommer hatte es Gerüchte gegeben, dass Hesoun Aufsichtsratsvorsitzender bei den Casinos werden könnte.

Die ehemalige PwC-Österreich-Chefin Catasta ist den Angaben zufolge seit Oktober 2020 Leiterin es ÖBAB-Beteiligungsmanagements, und die Anwältin Stark-Rittenauer habe jahrelange Erfahrung in Compliance und Kartellrecht.

red, ORF.at/Agenturen

17 EU-Länder haben sich zusammengeschlossen, um den Rückstand in der Chipbranche mit gemeinsamen Unternehmensprojekten zu verringern. Zu den Unterzeichnern der Initiative im Bereich Mikroprozessoren und Halbleitertechnologien gehören unter anderem Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien und auch Österreich.

In den Ländern können nun gemeinsame Industrieallianzen gebildet werden. Für diese würden dann weniger scharfe Vorgaben zu Staatshilfen greifen, weil sie von strategischer Bedeutung für Europa sind.

„Wichtiger Beitrag“

Die Erklärung soll ein IPCEI (Important Project of Common European Interest) zu Mikroelektronik und Kommunikationstechnologien unterstützen. Dabei handle es sich um ein Vorhaben von europäischem Interesse, „das mittels staatlicher Förderung einen wichtigen Beitrag zu Wachstum, Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie und Wirtschaft leistet“. Ein ähnliches Projekt gibt es etwa im Bereich der Batteriezellenproduktion.

Die heute vorgelegte Deklaration zielt laut Österreichs Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) auf Synergien zwischen nationalen Forschungs- und Investmentinitiativen ab und soll einen kohärenten europäischen Zugang mit ausreichendem Umfang sichern. Die unterzeichnenden Mitgliedsstaaten vereinbarten damit die gemeinsame Unterstützung der europäischen Wertschöpfungsketten der Elektronik und eingebetteten Systeme, mit besonderem Fokus auf die Stärkung des Prozessor- und Halbleiter-Ökosystems und der Erweiterung der industriellen Positionierung entlang der Wertschöpfungskette.

Hohe staatliche Subventionen

Der europäische Anteil auf dem weltweiten Halbleitermarkt beläuft sich auf rund zehn Prozent – entsprechend hoch ist die Abhängigkeit von Anbietern aus Asien und den USA. Im Bereich Batteriezellen, die für die E-Mobilität und die Energiewende eine wichtige Rolle spielen, fördert Europa bereits mit gemeinsamen Projekten und vergleichsweise hohen staatlichen Subventionen den Aufbau eigener Produktionskapazitäten. Auch hier soll die Abhängigkeit von Asien reduziert werden.

Zu den Unterzeichnern der Halbleiter-Initiative gehören u. a. auch die Niederlande, Belgien, Kroatien, Estland, Finnland, Griechenland, Malta, Portugal und Slowenien.

red, ORF.at/Agenturen

Europas größter Billigflieger Ryanair will mit Kampfpreisen aus der Coronavirus-Krise fliegen. Allein über günstige Ticketpreise könne nach Einführung eines Coronavirus-Impfstoffes die Nachfrage wieder schnell auf Vorkrisen-Niveau gebracht werden, sagte der Chef der Ryanair-Gruppe, Michael O’Leary, heute bei einem Gespräch mit der Lotsen-Dachorganisation Eurocontrol in Brüssel. Ryanair plane, sein Angebot in ganz Europa stark auszubauen und setze dabei auf die Kooperation der Flughäfen.

O’Leary hielt den staatlich gestützten Netzgesellschaften wie Lufthansa, Alitalia oder Air France/KLM vor, das Flugangebot auch nach der Pandemie künstlich knapp halten zu wollen, um höhere Ticketpreise durchzusetzen. Die Aussetzung der Regulierung von Start- und Landerechten schütze ihre Stellung an den großen Flughäfen. Ryanair hat ein Dutzend Klagen gegen Staatshilfen für europäische Airlines angekündigt, darunter gegen die deutschen Gesellschaften Condor und Lufthansa.

Mehr als 200 Passagiere als Ziel

Erst in der vergangenen Woche hatten die Iren bekannt gegeben, dass sie 75 weitere Boeing-Jets vom Krisentyp 737 Max kaufen wollen. Die Fluggesellschaft hält damit trotz Coronavirus-Krise am geplanten Auftragsvolumen von 210 Exemplaren fest. Spätestens ab dem Jahr 2022 werde man Kurs auf das Ziel nehmen, mehr als 200 Millionen Passagiere und Passagierinnen im Jahr zu fliegen, sagte O’Leary. Im bisherigen Rekordjahr 2019 hatte Ryanair 152 Millionen Gäste. O’Leary appellierte an die Staaten, spezische Abgaben wie die deutsche Luftverkehrssteuer abzuschaffen. Die Flughäfen sollten ihre Gebühren absenken, um die Nachfrage zu stimulieren. Es gebe dazu in vielen Ländern positive Signale.

Die neue Ryanair-Standardmaschine bezeichnete O’Leary erneut als „Gamechanger“. Das neue Flugzeug könne 4 Prozent mehr Passagiere mitnehmen bei einem Verbrauch von 16 Prozent weniger Kerosin. Die Boeing 737 Max war im März 2019 nach zwei Abstürzen mit 346 Toten aus dem Verkehr gezogen worden. Als Hauptursache der Unglücke galt ein fehlerhaftes Steuerungsprogramm, das die Maschinen Richtung Boden lenkte. Im November wurden die Flugverbote in den USA, in Europa und in Brasilien unter strikten Auflagen aufgehoben.

red, ORF.at/Agenturen

Science

Wie lange ein optimaler Lockdown dauert, lässt sich nicht genau feststellen, so das Ergebnis einer Analyse von Wiener Forscherinnen und Forschern. Vielmehr ergibt sich die Dauer der Maßnahmen aus einer kühl anmutenden Rechnung, in der die „Kosten“ für ein Leben jenen des wirtschaftlichen Stillstandes gegenübergestellt werden.

Mehr dazu in science.ORF.at

Chronik

Die Polizei in Karlsruhe in Deutschland hat am Samstag eine illegale Sexparty hatbeendet. Die rund 40 „überwiegend nur sehr spärlich“ bekleideten Frauen und Männer seien in flagranti in einem Hotel von Beamten erwischt worden, teilte die Polizei heute mit.

Die Menschen im Alter zwischen Mitte 20 und Mitte 50 mussten sich schleunigst anziehen und das Hotel verlassen – vorher aber noch ihre Daten den Polizisten geben. Denn gegen jeden der Gruppe wird nun wegen Verstößen gegen die Coronavirus-Regeln ermittelt.

Hotel zu Swingerclub umfunktioniert

Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen seien aus verschiedenen Teilen Baden-Württembergs sowie aus Rheinland-Pfalz, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen angereist. Das Hotel wurde teilweise zu einem Swingerclub umfunktioniert. Nach Angaben eines Polizeisprechers mussten die Partygäste knapp 100 Euro Eintritt zahlen. In dem Hotel habe es Zimmer gegeben, die als Umkleideräume genutzt wurden.

Details zum Ablauf der Swingerparty wollte der Sprecher nicht nennen – fest stand zunächst nur, dass die Menschen keinen Mund-Nasen-Schutz trugen. Wer die Sexparty wie genau organisiert hatte, stand nicht fest.

red, ORF.at/Agenturen

Ein 26 Jahre alter Mann aus Villach in Kärnten ist festgenommen worden, weil er im Verdacht steht, seit zumindest Anfang 2020 unzählige Mädchen für die Anfertigung von Videos mit sexuellem Inhalt kontaktiert zu haben. Bisher konnten 16 Opfer ermittelt werden, mit sieben von ihnen soll der Mann Videos mit sexuellem Inhalt gedreht haben. Das jüngste Opfer war zwölf Jahre alt.

Mehr dazu in kaernten.ORF.at

Die CoV-Pandemie hat im November den Pkw-Verkehr über den Brenner wieder stärker eingebremst. Der neuerliche Lockdown, internationale Reisebeschränkungen und geschlossene Hotels auch südlich des Brenners schlagen sich mit einem Minus von 45 Prozent nieder.

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Völlig außer Kontrolle geraten ist das Auto eines 41-jährigen Führerscheinanwärters gestern im oberösterreichischen Neuhofen an der Krems. Beim Anfahren und Linksabbiegen an einer Kreuzung hatte der Mann zu viel Gas gegeben und eine Spur der Verwüstung gezogen.

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Kultur

Lars Eidinger und Verena Altenberger sind das neue Traumpaar der Salzburger Festspiele. Im verlängerten Jubiläumsjahr wird der deutsche Schauspiel-Berserker die Rolle des Jedermann übernehmen. In der wichtigsten Nebenrolle der Welt ist der Salzburger Shootingstar Verena Altenberger als Buhlschaft zu sehen. Das neue Duo ist live zu Gast im Studio.

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Wie schnell darf, muss Beethoven gespielt werden? Dieser Frage stellt sich Michael Korstick beim Buchstaben G des Beethoven-ABC mit Akribie. Und findet als Lösung: Manchmal muss es bei Beethoven ganz besonders schnell sein, wenn man genau auf die Quellen schaut. In diesem Sinn: Tempo, Tempo, Tempo!

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Bob Dylan hat die Verlagsrechte an allen seinen Songs an den Musikkonzern Universal Music verkauft. Die weltweite Nummer eins der Musikbranche nannte heute keinen Preis für die mehr als 600 Titel wie „Blowin’ in the Wind“ und „The Times They Are A-Changin’“. Nach Informationen der „New York Times“ wird der Betrag auf mehr als 300 Millionen Dollar geschätzt.

Die Verlagsrechte haben sich in der Musikbranche insbesondere mit dem Erfolg der Streamingdienste zu einem äußerst wertvollen Gut entwickelt. Ihre Besitzer bekommen unter anderem Geld, wenn die Titel in Filmen oder Werbung verwendet werden.

Profitable Einnahmequelle

In der aktuellen Pandemie bekamen sie eine zusätzliche Bedeutung als Einnahmequelle, da für Künstlerinnen und Künstler die Einnahmen aus Liveauftritte wegfielen. Vor Kurzem wurden die Rechte am Songkatalog von Taylor Swift Medienberichten zufolge ebenfalls für über 300 Millionen Dollar verkauft. Da sie keine Kontrolle darüber hatte, nimmt sie ihre Musik aktuell neu auf.

Der Folk-Rock-Pionier Dylan gehörte zu den wenigen Künstlern, die die Verlagsrechte für ihre Musik selbst kontrollierten. Der 79-Jährige ist zugleich der einzige Musiker, der einen Literaturnobelpreis für seine Texte bekam. Dylan sei schon seit Jahren in Gesprächen mit der Chefin des Universal-Music-Verlagsgeschäfts, Jody Gerson, über einen Verkauf gewesen, berichtete die „Financial Times“.

red, ORF.at/Agenturen

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