menschen in gefahr / amnesty international : urgent action – IRAN

12. September 2012

MENSCHEN IN GEFAHR : “Der Geschäftsmann Mazyar Ebrahimi und elf weitere Personen werden seit ihrer Festnahme im Juni 2012 ohne Kontakt zur Außenwelt in Haft gehalten. Am 6. August wurde ein Fernsehbeitrag gezeigt, in dem die fünf Frauen und sieben Männer “gestanden”, seit 2010 fünf iranische NuklearwissenschaftlerInnen und AkademikerInnen getötet zu haben. Amnesty International befürchtet, dass die zwölf Personen zum Tode verurteilt werden könnten. / Am 12. Juni wurde Mazyar Ebrahimi in Teheran von Sicherheitskräften des Geheimdienstministeriums aus Gründen der “nationalen Sicherheit” festgenommen. Mazyar Ebrahimi ist Gründer einer Kino- und Fernsehproduktionsfirma im kurdischen Teil des Irak. Seine Familie hat seit der Festnahme von Mazyar Ebrahimi keine Informationen über seinen Verbleib erhalten, und ihre Anträge, mit ihm in Kontakt treten zu dürfen, sind bislang abgelehnt worden. Dem Geschäftsmann wurde bis jetzt auch nicht gestattet, einen Rechtsbeistand seiner Wahl zu kontaktieren, da in seinem Fall “noch ermittelt” werde. / Am 6. August zeigte der staatliche iranische Nachrichtensender IRTV1 eine 39-minütige Dokumentation mit dem Titel “Terror Club”. Darin “gestanden” Mazyar Ebrahimi und die übrigen im Juni 2012 festgenommenen Männer und Frauen, im Zeitraum seit 2010 fünf iranische NuklearwissenschaftlerInnen und AkademikerInnen ermordet zu haben. Sie seien zuvor mehrere Wochen zu militärischen und geheimdienstlichen Trainingsmaßnahmen in Israel gewesen, bevor sie im Iran die Attentate begangen hätten. Belege für diese Angaben der gezeigten Personen lieferte die Dokumentation jedoch nicht. Ein weiterer Mann, der ebenfalls in der Dokumentation gezeigt wurde, Majid Jamali Fashi, wurde bereits im Mai 2012 hingerichtet. Er war auch schon im Januar 2011 in einem Fernsehbeitrag gezeigt worden, der vor seinem Gerichtsverfahren im August 2011 ausgestrahlt wurde. / Die Verwendung von im Fernsehen ausgestrahlten “Geständnissen” verstößt gegen das Recht von Angeklagten auf ein faires Gerichtsverfahren, vor allem im Hinblick auf die Unschuldsvermutung und das Recht, nicht zu einem Geständnis gezwungen zu werden. Besonders besorgniserregend ist dieses Vorgehen in Fällen wie diesem, in dem den Beschuldigten Straftaten zur Last gelegt werden, die dazu führen könnten, dass sie zum Tode verurteilt und hingerichtet werden. Die Beschuldigten müssen in Übereinstimmung mit internationalen Menschenrechts-standards behandelt werden und das Gerichtsverfahren gegen sie muss internationalen Standards für faire Prozesse entsprechen und die Verurteilung zum Tode ausschließen.” – Hintergrund-informationen sowie empfohlene schriftliche Aktionen, möglichst unverzüglich und nicht über den 22. Oktober 2012 hinaus, unter >>> ai : urgent action

:

ping

footer