Plattform-Papier zur Gemeinsamen EU-Agrarpolitik

EUAgrarpolitik jetzt konsequent reformierenStellungnahme zur Mitteilung der EUKommission vom 18.11.2011 Die GAP bis 2020: Nahrungsmittel, natürliche Ressourcen und ländliche Gebiete die künftigen Herausforderungenund Vorschläge für die für Oktober 2011 erwarteten Legislativvorschläge der EUKommission zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik GAP der Europäischen UnionGemeinsames Papier von Verbänden aus Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft, Entwicklungspolitik, Verbraucherschutz und Tierschutz. Juni 2011
EUAgrarpolitik jetzt konsequent reformierenVerbändePlattform Juni 2011ImpressumDieses PlattformPapier wurde von den unterzeichnenden Verbänden gemeinsam erarbeitet. Die Koordination wurde von der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft AbL und der EuroNatur Stiftung übernommen. Rheinbach/Hamm, Juni 2011EuroNatur Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Stiftung Europäisches NaturerbeLandwirtschaft e.V. AbLGrabenstraße 23Bahnhofstraße 31D 53359 Rheinbach / BonnD 59065 Hamm/Westf.Tel.: 022262045, Fax: 17100Tel.: 023819053171, Fax: [EMail Adresse entfernt]@ablev.dehttp://www.euronatur.orghttp://www.ablev.de2
VerbändePlattform Juni 2011EUAgrarpolitik jetzt konsequent reformieren EUAgrarpolitik jetzt konsequent reformierenStellungnahme zur Mitteilung der EUKommission vom 18.11.2011 Die GAP bis 2020: Nahrungsmittel, natürliche Ressourcen und ländliche Gebiete die künftigen Herausforderungenund Vorschläge für die für Oktober 2011 erwarteten Legislativvorschläge der EUKommission zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik GAP der Europäischen UnionUnterzeichner:Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft e.V. AbLAssoziation Ökologischer Lebensmittelhersteller AoeLBiokreis e.V.Bioland Deutschland e.V. Brot für die WeltBund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. BUND Bund Naturschutz in Bayern e.V. BNCampactDemeter e.V.Deutscher Tierschutzbund e.V. Deutscher Verband für Landschaftspflege e.V. DVLEuroNatur StiftungEvangelischer Entwicklungsdienst eedGermanwatch e.V.Industriegewerkschaft BauenAgrarUmwelt IG BAUMisereorNaturFreunde Deutschlands e.V.NaturlandNaturschutzbund Deutschland e.V. NABU Neuland e.V. SchweisfurthStiftungSlow Food Detuschland e.V.Verband Deutscher Naturparke e.V. VDN WWF DeutschlandZukunftsstiftung Landwirtschaft ZSL3
VerbändePlattform Juni 2011EUAgrarpolitik jetzt konsequent reformierenInhalt1. Einleitung 52. Bewertung der KommissionsMitteilung 52.1 Ökologische und soziale Qualifizierung der Direktzahlungen 62.2 Politik zur Entwicklung der ländlichen Räume der EU 72.3 Entwicklungspolitische Verantwortung eine Leerstelle der Kommission 73. Vorschläge für eine ökologische und soziale Kohärenz der gesamten GAP 93.1. Direktzahlungen müssen ökologischen und sozialen Nutzen stiften 93.1.1 Ökologische Anforderungen an den Erhalt von Direktzahlungen 103.1.2 Soziale Anforderung an den Erhalt von Direktzahlungen 113.1.3. Cross Compliance: Bürokratischen Ballast abwerfen 123.2 Zukunftsweisende Maßnahmen der zweiten Säule stärken 123.2.1 Investitionsförderung gesellschaftlich ausrichten 143.2.2 Integrierte Konzepte der Ländlichen Entwicklung stärken 143.2.3 Ausgleich für benachteiligte Gebiete und besondere ordnungsrechtliche Anforderungen Natura 2000, Naturschutzgebiete, Wasserschutzgebiete 153.2.4 Verwaltungsvereinfachung 153.3 Internationale Verantwortung wahrnehmen 164. Zusammenfassung 174
VerbändePlattform Juni 2011EUAgrarpolitik jetzt konsequent reformieren 1. EinleitungDie Gemeinsame Agrarpolitik GAP der Europäischen Union wird derzeit erneut überarbeitet. Die EUKommission hat dazu am 18. November 2010 ihre Mitteilung Die GAP bis 2020 veröf1fentlicht, in der sie erste Vorschläge zur Ausrichtung dieser GAPReform skizziert. An einigen Stellen hat die Kommission dabei Vorschläge aufgegriffen, die von den Verbänden der deutschen Plattform in ihrem gemeinsamen Papier vom April 2010 Für eine grundlegende 2Reform der EUAgrarpolitik vorgelegt wurden.Das betrifft insbesondere die Bindung der Direktzahlungen an ökologische und sozioökonomische Kriterien bzw. Leistungen. Andere Forderungen der Verbände finden in der Mitteilung der Kommission noch keinen oder nicht ausreichend Niederschlag. So fehlen Aussagen zur ökologischen und sozialen Verantwortung der EUAgrarpolitik im internationalen Kontext, die besonders mit der hohen Abhängigkeit der europäischen Agrar und Ernährungswirtschaft von FuttermittelImporten sowie andererseits mit der Rolle als weltweit größter Exporteur von Nahrungsmitteln verbunden ist. Was die Rahmenbedingungen für den EUBinnenmarkt betrifft, so formuliert die Kommission zwar die Stärkung der Verhandlungspositionen von Bauern in der Lebensmittelkette als Ziel und verweist auf die Vorschläge zum Milchmarkt sowie zur Qualitätspolitik Kennzeichnung, bleibt ansonsten konkrete Vorschläge dazu aber schuldig.
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