Innsbruck - Die Bürgermeisterliste „Für Innsbruck“ hat am Mittwoch die ÖVP in Innsbruck von den Koalitionsverhandlungen ausgeladen. Auch die Grünen dürften diesen Schritt unterstützen. Vorerst werde nur zwischen FI, Grünen und SPÖ weiterverhandelt.
Grund des Eklats ist die Haltung der ÖVP, weiterhin die Aufstockung des Stadtsenats von sieben auf neun Sitze zu fordern. Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer hatte am Dienstag noch während der Verhandlung klargemacht, nur mit der ÖVP weiterverhandeln zu wollen, wenn der Senat weiterhin bei sieben Sitzen verbleibe.
„Konstruktive Kräfte werden sich finden“
Der Ausschluss der ÖVP ist nun aus Sicht von FI/Grünen die logische Konsequenz auf die ÖVP-Haltung. „Die konstruktiven Kräfte werden sich finden“, zeigt sich Oppitz-Plörer trotzdem optimistisch. Für die Bildung einer Koaliton bleibt nicht mehr viel Zeit. Schon für 16. Mai ist die konstituierende Sitzung anberaumt.
Platzgummer: VP „wäre nur Beiwagerl“
Für Platzgummer sei die ihm telefonisch mitgeteilte „grundlose Ausladung nicht erklärlich“, sagte er. Er beharrte aber weiterhin auf eine Aufstockung: „Der Stadtsenat soll neun Mitglieder haben“, erklärte er und berief sich dabei auf einen mehrheitlichen Gemeinderatsbeschluss. Nur so könne das Wahlergebnis gerecht im Stadtsenat widerspiegelt werden, und „das tut es mit sieben Sitzen nicht“, fügte Platzgummer hinzu. Die VP „wäre nur ein Beiwagerl“.
Als Hauptverantwortliche für die Bildung einer Stadtregierung wolle Oppitz-Plörer diese „offensichtlich mit einer Ampelkoalition herstellen“. Damit zeige die Bürgermeisterin, dass es ihr abseits von Demokratiebewusstsein um den Machterhalt gehe, meinte der unterlegene VP-Kandidat. „Wir sind weiter verhandlungsbereit“, versicherte Platzgummer. (mami, tt.com)
Kommentieren