VAUNET

Ein Ausfallfonds wurde durch einige Bundesländer auf den Weg gebracht, durch den TV- und Streaming-Produktionen ebenfalls eine Absicherung erhalten wie der Kinofilm. Länder, Sender und Produktionsunternehmen haben sich auf eine Aufteilung der pandemiebedingten Ausfallkosten von TV- und Streaming-Produktionen geeinigt.

In der Kabinettssitzung vom 16. Dezember 2020 wurde der Entwurf des neuen Telekommunikationsmodernisierungsgesetzes verabschiedet. Gegenüber dem Bundeswirtschaftsministerium und Bundesverkehrsministerium warnte VAUNET eindringlich vor möglichen erheblichen negativen Auswirkungen auf die Reichweiten und damit auf die Refinanzierung der privaten Medienangebote.

Die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) hat am 17. Dezember 2020 gemäß § 94 Medienstaatsvertrag ein medienrechtliches Verfahren gegen Google eingeleitet.

VAUNET begrüßt, dass mit den am 15.12.2020 vorgestellten EU-Vorschlägen Digital Markets Act und Digital Services Act europäische Werte gestärkt und Maßnahmen zur besseren Kontrolle von Gatekeeper-Plattformen getroffen werden sollen. Es sollte jedoch ein stärkerer Fokus auf das wirksame Austarieren des Level-Playing-Fields gelegt werden.