Geistiges Eigentum im Internet

Buchbranche fordert Rechtssicherheit

BERLIN (BLK) — Die Buchbranche ruft immer lauter nach mehr „Rechtssicherheit im Internet“. Die gegenwärtigen rechtsstaatlichen Verhältnisse im Netz seien „eine Katastrophe“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, Alexander Skipis, am Freitag (19.06.) auf der Hauptversammlung seines Verbandes in Berlin. „Wir werden unsere große Vornehmheit und Zurückhaltung auf diesem Gebiet jetzt aufgeben“, kündigte er an.

Skipis beklagte, dass die Bundesregierung „nach wie vor kein Gesamtkonzept zur Sicherung des geistigen Eigentums im Internet“ habe, auch wenn Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) erfreulicherweise bereits Vorstöße angekündigt habe. Auch gebe es „ein parteiübergreifendes Verständnis für unser Problem“. Aber die Lage spitze sich zu und erfordere schnelles politisches Handeln. „Es gibt keine digitale Zukunft für unsere Branche ohne Rechtssicherheit im Internet“, betonte Skipis.

„Im Gegensatz zu Frankreich, wo sich Staatspräsident Sarkozy in vorbildlicher Weise für den Schutz des geistigen Eigentums stark macht, lassen uns die Politiker weitgehend allein“, beklagte Skipis in einem Gespräch mit dem auf dem Verbandstag verteilten „buchreport“. Neumann hatte sich am Vortag auf der Hauptversammlung für eine Buchpreisbindung auch für E-Books ausgesprochen und mit Blick auf „Google Books“ von der Notwendigkeit gesprochen, „geistiges Eigentum länderübergreifend zu schützen“.

Laut Skipis hat sich die Buchbranche in den ersten vier Monaten des Jahres 2009 mit einem leichten Plus von 1,4 Prozent erfreulich gut behauptet. Andere Branchen hätten im gleichen Zeitraum zum Teil drastische Einbußen zu verzeichnen. (dpa/mül/köh)