Sparzwänge und Digitalisierung

Kulturrat sieht „kulturpolitisches Wechselbad zum Jahreswechsel“

BERLIN (BLK) - Der Deutsche Kulturrat blickt mit gemischten Gefühlen auf das Jahr 2008 zurück und in das Jahr 2009 hinein. Angesichts zu erwartender Sparzwänge in allen Bereichen sei 2008 die Chance vertan worden, das Staatsziel Kultur im Grundgesetz zu verankern, meinte die Spitzenorganisation der Bundeskulturverbände am Montag in einer Jahresbilanz. Das werde sich möglicherweise bitter rächen können, wenn es im Zuge der Finanzkrise zu drastischen Einsparungen in den öffentlichen Haushalten komme.

Die Einsparungen würden auch am Kulturbereich nicht vorbeigehen. Zwar sei der Etat des Kulturstaatsministers für 2009 erneut gestiegen, „doch könnte es im Jahr 2010 schon ganz anders aussehen“, befürchtet der Kulturrat. „Der Staat wird sparen, bis es knackt. Die Rettungsaktionen für die Banken und die anderen Wirtschaftszweige werden irgendwann bezahlt werden müssen.“ Der Staat werde vor allem dort sparen, wo er nicht durch gesetzliche Verpflichtungen zu einer Zahlung gezwungen werde.

„Die Kulturfinanzierung wird eines dieser Felder sein, die, weil ja nur eine so genannte ‚freiwillige Leistung’, sich geradezu als Sparschwein anbietet.“ Die öffentliche Finanzierung des Bundes, der Länder und der Kommunen sei aber für den gesamten Kulturbereich in Deutschland überlebenswichtig, betonte der Geschäftsführer des Kulturrates, Olaf Zimmermann.

Der Deutsche Kulturrat werde sich 2009 vor allem für die Stärkung der indirekten Kulturförderung zum Beispiel durch die Steuer-, Sozial- und die Urheberrechtspolitik einsetzen. So seien 2008 bei der Umsetzung der Reform des Gemeinnützigkeitsrechts Steine in den Weg gelegt worden. Die Finanzbehörden suchten weiter nach Möglichkeiten, den Steuerabzug bei gemeinnützigen Zwecken zu beschneiden. Dagegen habe die letzte Reform der Künstlersozialversicherung positive Wirkungen gezeigt. „Die Zahl der abgabepflichtigen Unternehmen, die ihrer gesetzlichen Verpflichtung nachkommen, steigt, der Abgabesatz sinkt.“

Einen kulturpolitischen Schwerpunkt 2009 sieht der Kulturrat in den Auswirkungen der Digitalisierung auf den Kulturbereich. „Auch im digitalen Zeitalter müssen Künstler und andere Rechteinhaber von der Verwertung ihrer Werke leben können. Raubkopien sind kein Kavaliersdelikt.“ Und wenn Unternehmen „Bücher aus Bibliotheken in großen Umfang einscannen, um sie online zur Verfügung stellen zu können, ohne die Rechteinhaber zuvor zu informieren, zeigt dies, wie weit das fehlende Unrechtsbewusstsein inzwischen reicht.“ (dpa/jud)

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