Recht auf Sichtbarkeit

3 DAS RECHT AUF SICHTBARKEIT ÜBERLEGUNGEN ZU OPEN ACCESS UND WISSENSCHAFTSFREIHEIT von Eric W. Steinhauer
7 Inhaltsverzeichnis Seite A. Vorbemerkung 9 B. Open Access ? ein Thema für den Gesetzgeber? 11 1. Hinführung 11 2. Was ist Open Access? 12 3. Open Access im Urheberrecht 15 4. Open Access im Dienstrecht 25 5. Open Access im Hochschulrecht 36 5.1 Hochschulgesetze 36 5.2 Autonomes Hochschulrecht 40 6. Open Access und Wissenschaftsfreiheit 44 7. Ergebnis 47 C. Die Publikationsfreiheit des Wissenschaftlers ? Grundrecht oder Befindlichkeit? 49 1. Hinführung 49 2. Der grundrechtliche Schutzbereich 53 2.1 Inhalt der Publikation 57 2.2 Pflicht zur Publikation 57 2.3 Ort und Form der Publikation 59 2.3.1 Selbstbestimmung der Öffentlichkeit 59 2.3.2 Freie Wahl des Publikationsorgans 60 3. Drei Wege der Förderung von Open Access 61 3.1 Das Zweitveröffentlichungsrecht 62 3.2 Die wissenschaftliche Publikation als Dienstwerk 64 3.3 Open Access als Förderauflage 68 4. Verfassungsrechtliche Beurteilung 69 4.1 Zweitveröffentlichungsrecht 70 4.2 Dienstwerke 71
8 4.3 Förderauflage 73 5. Die Schutzrichtung der Wissenschaftsfreiheit 76 6. Wandel und Verfassung 80 7. Schluss 81 Literatur und Abkürzungsverzeichnis 83
9 A. Vorbemerkung Auf das Grundrecht der Wissenschaftsfreiheit berufen sich Gegner wie Befürworter eines freien und ungehinderten Zugangs zu wissenschaftlichen Publikationen im Internet Open Access gleicher maßen. Doch die Freiheit der Wissenschaft wird nicht selten als bloßer Vorwand benutzt, um Gegenpositionen zu diskreditieren. Eine fundierte Auseinandersetzung über ihre tatsächliche Bedeu tung für das wissenschaftliche Publizieren findet leider nur in Ansätzen statt.1 Die zwei Beiträge dieses kleinen Buches möchten hier eine erste bescheidene Abhilfe leisten. Es handelt sich um Vorträge, die ich auf den Göttinger Urheberrechtstagungen der Jahre 2008 und 2009 gehalten habe.2 Für die Publikation wurden sie unter Beibehaltung des Vortragsstils geringfügig überarbeitet und mit Belegen versehen. Für ihre kritische Lektüre danke ich meiner Kollegin Frau Bibliotheksamtsrätin Annette Kustos M.A. 1 Die ältere Literatur erörtert allein die inhaltliche Seite der wissenschaftlichen Publikationsfreiheit, vgl. Kimminich, Das Veröffentlichungsrecht des Wissenschaftlers, in: WissR 18 1985, S. 116141. In der gegenwärtigen Diskussion über zeichnet Rieble, Freier Zugang zu unfreien Autoren, in: For schung Lehre 2009, S. 650 die individualrechtliche Seite des Grundrechts. 2 Vgl. die Tagungsberichte von Anton, in: ZfBB 57 2010, S. 100 f.; Wehage, in: KR 2009, H. 12, S. V f.; Wille, in: CR 2008, R 124 f.
10 Der Titel des vorliegenden Buches ist programma tisch zu verstehen. Es geht um das Recht des wissenschaftlich arbeitenden Menschen, sich in seinem Streben nach Wahrheit und Erkenntnis in einer Weise mitteilen zu können, die nicht wissen schaftsfremden ökonomischen Zielen, sondern allein der wissenschaftlichen Sache selbst ver pflichtet ist.3 Eine so verstandene Mitteilungsfrei heit ist die unabdingbare Voraussetzung dafür, dass echter wissenschaftlicher Fortschritt durch Erkenntnisaustausch, durch Diskussion und Kritik möglich ist. Kann eine Wissenschaft das Maß ihrer Sichtbarkeit nicht mehr selbst bestimmen, hört sie auf, eine freie Wissenschaft zu sein. Hagen, im August 2010 Eric W. Steinhauer 3 Es ist bedenklich, wenn Vertreter des Börsenvereins des Deut schen Buchhandels ?enorme[r] Veröffentlichungskosten? als ?natürlichen Filter? für relevante Inhalte bezeichnen, Sprang/Ackermann, Der ?Zweite Korb? aus Sicht der Wissen schaftsVerlage, in: KR 2008, S. 11.
11 B. Open Access ? ein Thema für den Gesetz geber? 1. Hinführung Die Schaffung eines bildungs und wissenschafts freundlichen Urheberrechts steht auf der poli tischen Agenda der großen Koalition.
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