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Hier soll nicht der Vorstellung das Wort geredet werden, das Internet sei ein rechtsfreier Raum. Es macht jedoch einen Unterschied, ob ordentliche Gerichte entscheiden, daß etwas straf- oder zivilrechtlich geahndet werden muß, oder ob in Form einer 'technischen Vorzensur' gewiße Äußerungsmöglichkeiten von vorneherein beschnitten werden -- und dies so breit und unscharf, daß die Gefahr besteht, die Meinungsfreiheit unangemessen einzuschränken.
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[2]
Laut DMCA ist es illegal, technische Systeme zum Copyrightschutz zu umgehen, selbst wenn dies nur geschieht, um eigene verbürgte Rechte wahrnehmen zu können. Dies sieht auch die EU-Urheberechtsrichtlinie sowie der deutsche Referentenentwurf zur Urheberechtsnovelle vor.
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So fürchtet Matthias Berninger, parlamentarischer Staatssekretär im Verbraucherschutzministerium, in einem Interview: "Ein konsequentes Kopierverbot digitaler Medien in der Wissensgesellschaft würde die im Grundgesetz verankerten Bürgerrechte weitreichend einschränken, wie etwa das Recht auf Bildung, auf Teilhabe, auf Informationszugang und kulturelle Tradierung und auf Datenschutz."
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Diese Strategie Microsofts kündigte sich in den sogennanten Halloween-Dokumenten
an.
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Sklyarovs Verhaftung hatte nichts mir der Verletzung von Urheberrechten zu tun, tatsächlich hat das umstrittene Produkt sie beachtet und stellte seine Funktion nur den legalen Besitzern der eBooks zur Verfügung. Es ermöglichte jedoch einen 'normalen' Gebrauch der erworbenen eBooks, wie die Möglichkeit, sie auf einen anderen Computer zu übertragen, auszudrucken oder zu verleihen.
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Zur tatsächlichen Situation siehe etwa: "Napsters falsche Erben"
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Im Bereich von Bildung und Wissenschaft leiden die Bibliotheken schon heute unter diesen Beschränkungen und Abhängigkeiten bei Datenbanken, elektronisch vertriebenen Fachzeitschriften und anderen Wissensspeichern.
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- Levine, Rick; Locke, Christopher;
Searls, Doc; Weinberger, David: The Cluetrain Manifesto -- The end
of business as usual. Cambridge (Mass.): Perseus Publishing 2000.
- Lévy, Pierre: Die kollektive
Intelligenz. Für eine Anthropologie des Cyberspace. Mannheim:
Bollmann 1997.
- Münker, Stefan (Hrsg.); Roesler,
Alexander (Hrsg.): Mythos Internet. Frankfurt am Main: Suhrkamp
1997
- Tarkowskij, Andrej:
Martyrolog. Tagebücher 1970-1986. Berlin: Limes 1989.
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