Seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Israel und Deutschland vor 50 Jahren hat sich das stark belastete Verhältnis der beiden Länder verbessert. Normalität herrscht dagegen noch lange nicht. Das wäre auch nicht möglich, meint der Journalist und Autor Werner Sonne. Kann es in Zeiten von wieder aufkeimendem Antisemitismus und Unstimmigkeiten in Sachen Nahostpolitik eigentlich Grund zu feiern geben? Ein Kommentar.
von Werner Sonne
Eigentlich wollen wir doch feiern! 50 Jahre diplomatische Beziehungen zwischen Deutschland und Israel – wenn das kein Grund ist, sich gegenseitig zu beglückwünschen, dass dieser Kraftakt im Mai 1965 gelungen ist. Und ein Kraftakt war es damals gewiss, zwischen dem Volk der Täter, uns Deutschen, und dem Volk der Opfer, den Juden, endlich normale Beziehungen zu etablieren. Normal? Bis heute bestehen viele darauf, dass es zwischen Deutschland und Israel keine wirklich normalen Beziehungen geben kann und darf. Aber stimmt das eigentlich noch? Ist nicht, 70 Jahre nach dem Ende des Nazi-Terrors, sieben Jahrzehnte nach der Befreiung der Konzentrationslager, die Zeit für einen Schlussstrich gekommen?
Nein, so weit sind wir noch nicht. Und werden wir es jemals sein? Eines steht fest: auch heute noch sind diese Beziehungen keineswegs so wie zu anderen Staaten, werden sie immer noch auch bestimmt von der tragischen Vergangenheit. Andererseits aber haben sie eine Stärke erreicht, wie sie Deutschland zu kaum einem anderen Staat außerhalb Europas unterhält. Und obwohl das so ist, will keine wirkliche Feierlaune aufkommen. Zu tief sind die Meinungsverschiedenheiten zwischen Berlin und Jerusalem über den fehlenden Fortschritt im Friedensprozess im Nahen Osten. Und der Ausgang der jüngsten Wahlen in Israel lässt hier nichts Gutes erahnen, denn die Mehrheit der Israelis hat sich mit der Wiederwahl Benjamin Netanjahus für einen Mann entschieden, der im Wahlkampf klar sagte, solange er Premierminister Israels sei, werde es keine Zwei-Staaten-Lösung geben.
Schon bei dem Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich des 60. Jahrestages der Staatsgründung Israels wurde deutlich, wie präsent der Schatten der Vergangenheit immer noch ist.
Arieh Eldad kämpfte damals bis zuletzt dagegen, dass Angela Merkel in der Knesset Deutsch sprechen durfte. Der Abgeordnete sagte, seine Großeltern seien im Holocaust umgekommen, für ihn sei eine solche Rede unerträglich. Die Kanzlerin machte eine Geste, begann auf Hebräisch mit einigen Sätzen, die sie sich aufgeschrieben hatte, dann gab sie auf Deutsch ein weitreichendes Bekenntnis ab, indem sie darauf verwies, dass jeder Bundeskanzler vor ihr sich einer besonderen historischen Verantwortung für die Sicherheit Israels verpflichtet habe. „Diese historische Verantwortung Deutschlands ist Teil der Staatsräson. Das heißt: Die Sicherheit Israels für mich als Bundeskanzlerin niemals verhandelbar“.
Keiner ihrer Amtsvorgänger hatte dies so deutlich ausgesprochen, gehandelt haben aber alle danach. Wenn es um Israels Sicherheit geht, dann gelten andere Maßstäbe als bei anderen Staaten, dann werden neben finanzieller Unterstützung seit Jahrzehnten auch Waffen in eines der brisantesten Spannungsgebiete der Welt geliefert. Schon der erste Kanzler Konrad Adenauer setzte 1952 die Zahlung von 3 Milliarden D-Mark an Israel durch, sogenannte Wiedergutmachung für die Shoah, ein wichtiger Beitrag für das Überleben des jungen Staats der Juden. 1957 wurde vereinbart, was bis heute der deutlichste Beweis dafür ist, dass das Bekenntnis zu Israels Sicherheit keine leeren Worte sind: die anfangs streng geheimen Waffenlieferungen. In Rott am Inn empfing der Verteidigungsminister Franz-Josef Strauß eine israelische Delegation, angeführt von Shimon Peres, der Jahrzehnte später zum Staatspräsidenten aufsteigen sollte. Panzer, Panzerabwehrraketen, Flugzeuge, Hubschrauber und Artillerie standen auf seiner Wunschliste, und Strauß sagte die Lieferungen zu – aus den noch spärlichen Beständen der Bundeswehr, gegen massive Bedenken des Auswärtigen Amtes, das um die Beziehungen zu den Arabern fürchtete, wenn der Deal bekannt werden sollte. Bis 1963 ging das gut, dann flog die Waffenhilfe auf. Unter wütenden Protesten aus Jerusalem entschied der damalige Kanzler Ludwig Erhard, die Lieferungen gegen hohe Ausgleichszahlungen offiziell einzustellen. Der eigentliche Preis bestand jedoch darin, nun endlich diplomatische Beziehungen aufzunehmen, was die Israelis seit langem verlangt, die Regierung in Bonn, immer noch mit Rücksicht auf die Araber, aber zu vermeiden versucht hatte. Zehn arabische Länder brachen in der Tat sofort die Beziehungen ab. Bonn schickte 1965 mit Rudolf Pauls ausgerechnet einen ehemaligen Weltkriegs-Major, dazu Ritterkreuzträger, als ersten Botschafter nach Israel, aber der gewiefte Diplomat gewann bald das Vertrauen seines Gastlandes und wurde „mit Steinen empfangen und mit Rosen verabschiedet“, wie Israels späterer Botschafter Avi Primor sich erinnerte. Und bald ging auch die Rüstungskooperation weiter, U-Boote wurden auf dem Umweg über Großbritannien geliefert, israelische Soldaten in Deutschland ausgebildet. Deutsche Experten halfen bei der Entwicklung israelischer Kampfpanzer. Die enge Rüstungskooperation ist längst eine Zweibahnstraße, deutsche Soldaten in Afghanistan etwa verlassen sich auf israelische „Heron“-Aufklärungsdrohnen. Ob die deutsche Regierung vorsätzlich Israels Atombombe mitfinanziert hat, bleibt unklar. Die Adenauer-Regierung jedenfalls wusste 1961 schon Bescheid. Und sie zahlte 500 Millionen Mark für die angebliche Entwicklung des Negev. Zentrales Projekt dort: der geheime Atomreaktor in Dimona. Deutsche Diplomaten schrieben 1965 augenzwinkernd in einem internen AA-Vermerk: „Eine Hilfe unsererseits dürfte auf keinen Fall militärischen Zwecken zugutekommen. Auf welche Weise dies verhindert werden kann, vermag Abt. I nicht zu beurteilen“. Bis heute ebenfalls nicht offiziell ausgesprochen ist der deutsche Beitrag zur nuklearen Sicherheitsarchitektur Israels durch die Lieferung von Dolphin-U-Booten. Sie dienen als Träger für die atomar bestückten Marschflugkörper, die Israel ermöglichen würden, auch dann noch mit Atombomben zurückzuschlagen, sollte es einmal atomar zerstört werden. Das sechste U-Boot wird gerade in Kiel gebaut, die große Koalition hat die Teilfinanzierung durch den deutschen Steuerzahler durchgewunken. Und es soll gleich weiter gehen: Berlin und Jerusalem haben sich im Prinzip auch auf die Lieferung von vier Korvetten für Israel geeinigt, Kriegsschiffe u.a. für den Schutz der neuen Gasfelder im Mittelmeer. Auch hier soll der deutsche Steuerzahler seinen Beitrag leisten.
Die von Angela Merkel postulierte Sicherheitszusage als Staatsräson funktioniert bis heute – und das, obwohl die Beziehungen zwischen der Kanzlerin und Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu seit Jahren unterkühlt sind und obwohl auch im Bundestag kaum jemand mehr bereit ist, Verständnis für Israels Kurs im Friedensprozess mit den Palästinensern aufzubringen. Merkel nimmt da kein Blatt mehr vor den Mund. Intern liefert sie sich am Telefon scharfe Wortgefechte mit Netanjahu, und auch öffentlich geht sie ihn deutlich an. „We agree to disagree“, sagte sie mal im Kanzleramt zu ihm vor laufenden Kameras, und bei ihrem letzten Israel-Besuch vor einem Jahr betonte sie: „Wir wollen, dass es hier einen Fortschritt gibt – ich möchte das auch ganz persönlich“. Eine Verhandlungslösung mit den Palästinensern sei „mehr als überfällig“ – eine Haltung, die auch ihr SPD-Außenminister Frank-Walter Steinmeier teilt. Es ist der ständige Ausbau der Siedlungen auf der Westbank, die die deutsche Politik als fehlenden Friedenswillen Israels auslegt – auch wenn sie durchaus betont, auch die Palästinenser müssten sich endlich bewegen. Und kaum war das jüngste Wahlergebnis bekannt, griff Merkel zum Telefon und beschied Benjamin Netanjahu bei ihrem Pflicht-Glückwunsch zur Wiederwahl kühl, Israels Sicherheit könne am besten im Rahmen einer Zwei-Staaten-Lösung gewährleistet werden.
Es ist eine tief sitzende Frustration, die nach 50 Jahren diplomatischer Beziehungen ausgerechnet zum Jubiläumsjahr deutlich wird – und zwar quer durch die Parteien. Der Wahlkämpfer Netanjahu hat dazu erheblich beigetragen, als er einem Palästinenserstaat eine klare Absage erteilte und, kaum gewählt, sagte, dass es vielleicht doch eine Zwei-Staatenlösung gebe, aber doch nicht gerade jetzt. Amid Nouripour, der außenpolitische Sprecher der Grünen, äußert, was praktisch alle im Bundestag denken: „Am Ende zählt, welche Politik gemacht wird. Hier muss die Bundesregierung gemeinsam mit den EU-Partnern unmissverständlich klar machen, dass nur eine Zwei-Staaten-Lösung Frieden bringen wird.“
Und die Bevölkerung? Schon 2012 zeigte eine STERN-Umfrage, was die Deutschen denken. 70 Prozent gaben zu Protokoll, Israel verfolge seine Interessen ohne Rücksicht auf andere Völker, 59 Prozent finden das Land aggressiv, nur 21 Prozent meinen, Israel achte die Menschenrechte. Und, vielleicht am bedenklichsten, 60 Prozent glauben, Deutschland habe keine besondere Verpflichtung mehr gegenüber Israel – eine deutliche Absage an die von Merkel postulierte Staatsräson.
Ganz anders im Übrigen das Bild auf der israelischen Seite. Eine Umfrage der Konrad-Adenauer-Stiftung aus dem Dezember 2014 zeigt, wie weit beide Bevölkerungen auseinander driften. Deutschland ist das in Israel mit weitem Abstand beliebteste europäische Land. Fast 70 Prozent der Israelis schätzen unser Land positiv ein. Und sie stören sich nicht daran, dass die deutsche Regierung auch für die Palästinenser eintritt. Immerhin 54 Prozent der Israelis sind der Meinung, dass Deutschland als ehrlicher Makler zwischen Israel und den Palästinensern auftreten kann. Eine stärkere Rolle Deutschlands im Nahost-Konflikt wird von der Mehrheit ausdrücklich gewünscht.
Man muss also feststellen: Während sich die deutsche Bevölkerung und mit ihr die Politik immer weiter von Israel entfernt, werden wir dort immer beliebter.
Angesichts dieser Kluft wird es schwer werden, wirklich in Feierlaune zu kommen – auch wenn Israels Sicherheit weiterhin deutsche Staatsräson bleibt.
Weblinks
„Staatsräson? Wie Deutschland für Israels Sicherheit haftet“ auf den Seiten der Ullstein Buchverlage
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