von Marc Lindemann
Deutschland gehört seit Jahrzehnten zu den größten Waffenexporteuren der Welt. Kaum ein populärer Wortführer, der dies nicht schon zu einer erheblichen Mitverantwortung für Krieg und Elend erklärt hätte – selbstverständlich im Verbund mit den anderen Staaten „des Westens“. Die Gleichung dieses vulgären Pazifismus lautet: Krieg wird mit Waffen geführt – ohne Waffen kein Krieg. Doch Waffen führen keinen Krieg, Menschen führen Krieg.
Natürlich stimmt es: Die Welt quillt über von Waffen aller Art und dies ist nicht mehr rückgängig zu machen. Die Depots sind gut gefüllt und wo sie es nicht sind, greifen Menschen auch heute noch zu Knüppeln und Macheten. Wo ein Wille zum Morden ist, da sind auch Waffen. Das hat Ruanda 1994 bewiesen.
Die Frage nach den Verursachern dieser Waffenflut ist im Augenblick der Gefahr allerdings irrelevant. Werden schutzlose Menschen von Gewalt bedroht, gilt es zu helfen und nicht zu fragen, wer einst die Werkzeuge dafür lieferte.
Nun will Deutschland mehr Verantwortung in der Welt übernehmen und das ist richtig so. Und wir tun dies bereits verlässlich. Bricht eine Hungersnot aus, senden wir Nahrung. Gibt es ein Erdbeben, schicken wir Medizin und Obdach. Den Sofortmaßnahmen folgen in der Regel Kredite in Milliardenhöhe. Doch um essen, wohnen und wiederaufbauen zu können, müssen Menschen zunächst leben. Wenn eine Horde islamistischer Schlächter auf eine Stadt im Nordirak zurollt, sind Konservendosen und Pferdedecken nicht gefragt. Wo die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) herrscht, werden Verbrechen begangen, deren „Ausmaß an Unmenschlichkeit unvorstellbar ist“, so der UNO-Menschenrechtsrat. Die Entscheidung der Bundesregierung, die kurdischen Kämpfer mit Panzerfäusten und Sturmgewehren auszurüsten, ist daher vollkommen richtig. Solche Hilfe zu versagen, wäre politisch fatal und im höchsten Maße unmoralisch, ja geradezu unchristlich.
Mit Waffenlieferungen nimmt die Bundesrepublik Einfluss auf Machtverhältnisse in der Welt. Wir rüsten Partner aus, mit denen wir eine gewisse Schnittmenge an politischen Zielen feststellen. Irrtümer können dabei nie ausgeschlossen werden. Genauso wenig, dass unsere Waffen in falsche Hände gelangen. Wenn es jedoch „falsche Hände“ gibt, dann gibt es auch die richtigen.