Der Rücktritt von Horst Köhler ist nicht nur der erste Rücktritt eines Bundespräsidenten mit sofortiger Wirkung, sondern auch ein Rücktritt unter maßgeblicher Blog-Beteiligung. Denn die Thematisierung seiner Formulierung von den “freien Handelswege” verlief in [...]

Zweiter Fehlstart von Schwarz-Gelb? – Sparklausur in Meseberg
31.05.2010 | Michael Spreng | 5 Kommentare
Es soll ein Neustart werden, aber es droht der zweite Fehlstart. Die Sparklausur des Bundeskabinetts am kommenden Wochenende steht unter keinem guten Stern. Wolfgang Schäuble kündigt einerseits “Belastungen für alle Bundesbürger” an, sagt aber andererseits, dass “die Angleichung [...]
Es mag nur ein nettes Poplied sein und Lena eine erfrischend unbekümmerte Gymnasiastin aus Niedersachsen, doch für Deutschland bedeutet der Erfolg in Oslo mehr, als die Summe seiner einzelnen Teile. Vorgestern ging es darum wie Europa und letztlich auch der Rest der Welt Deutschland sehen [...]

Rechtsfragen der Informationsgesellschaft: Tauss-Urteil, Netzsperren, GEMA-Betrug
30.05.2010 | Telemedicus | 2 Kommentare
Landgericht Karlsruhe verurteilt Jörg Tauss Der frühere SPD-Abgeordnete Jörg Tauss ist zu einer Bewährungsstrafe von 15 Monaten wegen Besitzes und Verbreitung von Kinder- und Jugendpornografie (§§ 184b, 184c StGB) verurteilt worden. Das Landgericht Karlsruhe geht davon aus, dass [...]

Eine hohle Nuss? Das Leistungsschutzrecht nach dem BGH-Urteil zur Google Bildersuche
30.05.2010 | Stefan Engeln | 9 Kommentare
I. Am 29. April 2010 hat der Bundesgerichtshof sein Urteil über die Bildersuche bei Google gesprochen. Dem Verfahren lag zu Grunde, dass die Bildersuche von Google in der Trefferliste verkleinerte und in ihrer Pixelanzahl gegenüber den auf den Originalseiten vorgehaltenen Abbildungen reduzierte [...]

Berliner Senatskanzleichefin fordert Ende der “freien Wildbahn im Internet”
30.05.2010 | Redaktion | 58 Kommentare
Als Chefin der Berliner Senatskanzlei und “heimliche Kultursenatorin” (Tagesspiegel) ist Barbara Kisseler zugleich Kultur-, Medien- und Standortpolitikern. Bundespolitisch ist sie bislang vor allem als kulturpolitisches Mitglied im Kompetenzteam von Frank-Walter Steinmeier aufgetreten. Nun [...]

Medienlinks zum Wochenstart: FTC plant auch eine Art Leistungsschutzrecht
30.05.2010 | Ulrike Langer | 3 Kommentare
Top-Tipp: FTC protects journalism’s past Déjà-vu Erlebnis 1: Auch die US-Medienlandschaft hat ihr Pendant zum deutschen Lobbyismus für ein Leistungsschutzrecht für Verlage: Jeff Jarvis kritisiert in seinem Blog Buzzmachine einen Plan der US-Kartellbehörde FTC zur Rettung des Journalismus [...]

Staatliche Schuldenkrise: Ein Senat soll das Monopol der Politiker aufbrechen
30.05.2010 | Jörn Kruse | 4 Kommentare
Die Spekulanten stehen jetzt am Pranger der Medien und der Politiker. Letztere führen für den Finanzsektor neue Regulierungen und Steuern ein, jedenfalls verbal. Auch wenn einige der vorgeschlagenen Maßnahmen notwendig oder mindestens erwägenswert sein mögen, so folgen sie dennoch [...]

“Das iPad ist das anhänglichste Haustier, das man sich vorstellen kann.”
30.05.2010 | Redaktion | 1 Kommentar
Welt Online präsentiert Auszüge aus dem Schirrmacher-Text: Es hat keine 48 Stunden gedauert, bis ich vom iPad umprogrammiert wurde. Es ist eine ziemlich lückenlose Vernetzung von Phantasie, Hirn und Körper. Neu verschaltet wurden zunächst die Nervenverbindungen zwischen Auge, [...]
OWNI, ein Nonprofit-Projekt aus Frankreich, verbindet investigativen, kollaborativen und datenbankbasierten Journalismus. Ulrike Langer hat mit dem “Head of Data” u.a. über Geschäftsmodell, ihr Verständnis als Think Tank und die Ausrichtung auf Europa gesprochen. Ein verfolgenswertes [...]

Icelandic Modern Media Initiative – Hafen der Pressefreiheit oder PR-Aktion?
28.05.2010 | Andreas Grieß | 6 Kommentare
Wann das isländische Parlament über die Gesetzesinitiative abstimmt, die als IMMI (Icelandic Modern Media Initiative) bekannt wurde, ist noch ungewiss. Der Termin hat sich verzögert. Birgitta Jónsdóttir, Sprecherin der Initiative, sagt, im Juni soll es soweit sein. Dass das Gesetz angenommen [...]

Glanzlichter: Jugendschutz zum Mitmachen, Ski-WM-Überwachung, Argumente für gedruckte Tageszeitungen
28.05.2010 | Vera Bunse | 2 Kommentare
Eine der schwersten Umwelt-Katastrophen überhaupt, Macht und Ohnmacht der Politiker, die anscheinende Allmacht der Banker und der Überwachungsunfug, mit dem Großbritannien nun aufräumen will, waren die Themen dieser Woche. Hier geht es diesmal um Journalismus, Datenschutz und Politik [...]

Köhler: Das Wirken des Bundesverfassungsgerichts ist “eigentlich eine Anomalie demokratischer Politik”
28.05.2010 | Robin Meyer-Lucht | 21 Kommentare
Die Äußerungen von Bundespräsident Horst Köhler über freie Handelswege als Ziel von Militäreinsätzen haben eine erstaunliche Karriere hinter sich. Zunächst wurde das Thema über das Pfingstwochenende von verschiedenen Blogs aufgebracht – aber zunächst [...]

Witzig? ARD bezeichnet sich als Wachtumsaktie mit hoher Kundenbindung
28.05.2010 | Robin Meyer-Lucht | 12 Kommentare
Die ARD-Pressestelle hat heute folgende Einladung an Journalisten zur Pressekonferenz am 30. Juni in Frankfurt verschickt: Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, die ARD ist Leitmedium und Wachstumsaktie. Am Börsenplatz Frankfurt/Main laden wir Sie zu einer differenzierten [...]
Carta-Autor Andreas Grieß ist einer von 17 Online-Journalismus-Studenten der Hochschule Darmstadt, die in Kooperation mit der taz Anfang des Monats ein lesenswertes Semesterprojekt begonnen haben: Zunächst wollen wir in diesem Blog ein paar Ideen sammeln, wie man gut leben und trotzdem den [...]