Sein Schwarzbuch Deutschland soll aufrütteln, bevor unsere Demokratie dauerhaften Schaden nimmt. Hans Herbert von Arnim lässt anhand einer langen Reihe von Missbrauchsfällen aus Politik, Verwaltung, Justiz, Wirtschaft und Gesellschaft ein ganzes System von Auswüchsen und Defiziten sichtbar werden.

Deutschland ist ein demokratisch regiertes Land? Alle Macht geht vom Volk aus? Das Volk hat sich kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt sein Grundgesetz gegeben? Alles richtig? Alles falsch, behauptet der Verfassungsrechtler und Parteienkritiker Hans Herbert von Arnim.

Glaubt man dem Autor, dann ist in Parlamenten, Ministerien und Ämtern nichts, wie es scheint – und nichts, wie es sein sollte. Arnim sieht eine "politische Klasse" an der Macht, die vor allem eines tut: den Wähler täuschen. Damit rührt sie nach seiner Meinung an die Grundfeste der Verfassung.

Hans Herbert von Arnim, geboren 1939, studierte Rechts- und Wirtschaftswissenschaften und lehrt seit 1981 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer. Die Zeit nannte ihn eine "Ein-Mann-Instanz" im Kampf gegen Auswüchse des Parteienstaates. Viele seiner Bücher waren Bestseller "Staat ohne Diener", "Fetter Bauch regiert nicht gern", "Der Staat als Beute".

"Verfassung, Gewaltenteilung und politischer Wettbewerb werden unterlaufen", so Arnim in seinem Buch. Dem politischen System fehle die demokratische Legitimation. Die werde "als politische Formel nur vorgeschoben" und diene dazu, die Monopolmacht der politischen Klasse zu tarnen.

Arnim brandmarkt den "Wahrheitsstau" im politischen System. Persönliche Interessen der Entscheidungsträger, ihre "Machtversessenheit" und ein gravierender Mangel an Kontrolle haben nach Ansicht des Autors die politischen Institutionen pervertiert. Mit einer Fülle von Beispielen für Ämterpatronage, Korruption und Parteikartellen in den deutschen Parlamenten sucht er seine These vom systematischen Machtmissbrauch der "politischen Klasse" zu untermauern.

Hans Herbert von Arnim attackiert nicht die Managerkaste, sondern Einzelne, wie etwa den Siemensmanager und früheren Konzernchef Heinrich von Pierer. Doch der Fall Siemens ist nur einer unter vielen.

Der Autor sieht das gesamte politische System in Gefahr. Sein Buch ist ein Rundumschlag: Gegen Parteienfilz, Lobbyisten und Funktionäre. Für ihn steht der Bürger außen vor. Und der Staat verliert seine Legitimation.

Doch nicht die Politikverdrossenheit will der Rechtsexperte aus Speyer anfachen – im Gegenteil. "Ich appelliere an das Amtsethos der Politiker, an das demokratische Bewusstsein der Bürger und an das Verantwortungsbewusstsein der Medien, etwas zu ändern."

Das Buch

Hans Herbert von Arnim
"Die Deutschlandakte: Was Politiker, Wirtschaftsbosse und Bürokraten unserem Land antun"·
368 Seiten
Verlag: C. Bertelsmann Verlag
ISBN-10: 3570010244
ISBN-13: 978-3570010242