Neutrale und Neutralere
Jedem Neutralen seine eigene Neutralität. In der Schweiz hat die Frage der Positionierung im Streit um die Krim eine Diskussion ausgelöst, die Züge eines Religionskriegs um die reine Lehre trägt.
Maxime der Eidgenossenschaft
Die SVP hält schon die Mitgliedschaft bei den Vereinten Nationen und den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) als unverträglich mit Neutralität. Auf der anderen Seite des innenpolitischen Spektrums plädiert die Linke für eine aktive Neutralität mit dem Angebot von Vermittlungsdiensten in internationalen Konflikten. Sogar von einer „möglichst offensiven Gestaltung der Neutralität“ ist die Rede. Die Mehrheitsverhältnisse im Parlament sind unklar.
Die Auseinandersetzung wird wahrscheinlich deshalb mit so grosser Leidenschaft geführt, weil die Schweiz sozusagen die Mutter aller Neutralitäten ist. Schon nach der verlorenen Schlacht von Marignano im Jahre 1515, deutlich aber seit dem Westfälischen Frieden von 1648, der den Dreissigjährigen Krieg beendete und die Schweizer Souveränität verbriefte, wurde die immerwährende Neutralität eine Maxime der damaligen Eidgenossenschaft. Die Schweiz in ihren heutigen Grenzen wurde im Wiener Kongress von 1815 als Pufferstaat zwischen Österreich und Frankreich geschaffen. Die Siegermächte der napoleonischen Kriege stellten die Vorherrschaft des Adels wieder her und erkannten die Nützlichkeit der Schweizer Neutralität an.
Österreichs taktische Manöver
Ursprünglich bedeutete Neutralität bloss die Nichtbeteiligung eines Staates an einem Krieg. Die Rechte und Pflichten sowohl der neutralen wie der kriegführenden Staaten wurden in der Haager Landkriegsordnung von 1907 verankert. Diese Grundsätze sind aber nicht in Granit gemeisselt. Die Neutralität entwickelt sich weiter und passt sich den jeweiligen Umständen an. Die Schweiz ist auch nicht mehr der einzige neutrale Staat in Europa. Sie teilt diesen Status heute mit Österreich, Schweden und Finnland. Jedes dieser Länder hat seine eigene Auffassung.
Österreich wurde 1955 nach zehn Jahren Besetzung wieder frei. Der von den vier Siegermächten des Zweiten Weltkriegs unterzeichnete Staatsvertrag verpflichtet Österreich zu einer immerwährenden Neutralität nach Schweizer Vorbild. Früher als die Schweiz nutzte die österreichische Regierung in den siebziger Jahren unter Bundeskanzler Bruno Kreisky die Neutralität dazu, auf dem internationalen Parkett tätig zu werden. Auf diese Weise gelang es Österreich, seinen Aussenminister Kurt Waldheim für zehn Jahre auf den Stuhl des UNO-Generalsekretärs zu hieven und einen beträchtlichen Teil der Aktivitäten der UNO und andere internationale Organisationen auf Kosten Genfs nach Wien zu ziehen. Einträgliche Geschäfte mit dem Ostblock folgten. Alles lief allerdings nicht nach Wunsch. So macht sich der Jude Kreisky die israelische Premierministerin Golda Meir zur Todfeindin, weil er den Dialog mit dem Palästinenserführer Jasser Arafat aufnahm.
Finnland und Schweden
Für Finnland bedeutet die selbst gewählte Neutralität im Wesentlichen, den grossen Nachbarn Russland nicht zu reizen. Dieser Verzicht auf jegliche Provokation wurde während des Kalten Krieges von westlichen Falken als „Finnlandisierung“ verhöhnt. Den Finnen bescherte ihre Politik indessen wirtschaftlichen Aufschwung und leitende Posten in der UNO und in anderen internationalen Organisationen. Finnische Soldaten sind als Blauhelme in Friedensmissionen sehr geschätzt. Helsinki war der Schauplatz der ersten Verhandlungen zwischen den USA und der Sowjetunion über eine Begrenzung der Atomwaffenarsenale und der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE).
Schweden blieb im Ersten und im Zweiten Weltkrieg neutral. Zwischen den beiden Weltkriegen bemühten sich die Schweden um einen Neutralitätspakt zwischen allen skandinavischen Staaten. Wie Österreich und Finnland ist auch Schweden nicht Mitglied der Nato. Unter seiner derzeitigen konservativen Regierung hat das Land aber einen politischen Ruck nach Westen vollzogen. Die Neutralität ist für die einstige regionale Grossmacht kein Glaubensbekenntnis, sondern ein ständig austarierter Pragmatismus.
Allein auf weiter Flur
Ihre grosse Zeit erlebten die vier neutralen Staaten Europas während der KSZE-Verhandlungen. Sie bildeten eine homogene Gruppe und hatten grossen Anteil daran, dass die Menschenrechte und Grundfreiheiten 1975 in der Schlussakte von Helsinki festgeschrieben wurden. Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts wurde ihre Vermittlerrolle weitgehend überflüssig. Österreich, Schweden und Finnland sind der Europäischen Union beigetreten, ohne dies als Abkehr von ihrer Neutralität zu empfinden. Im Falle Österreichs hätten die Russen als Signatarmacht des Staatsvertrags Einspruch gegen den Beitritt zur EU erheben können. Sie taten es aber nicht. Dies ist die völkerrechtliche Bestätigung, dass Neutralität durchaus mit der EU-Mitgliedschaft vereinbar ist, weil jeder Staat seine aussenpolitische Handlungsfreiheit behält.
Die Schweiz steht heute allein auf weiter Flur. Angesichts der neuen internationalen Spannungen ist es aber leicht möglich, dass die guten Dienste der Neutralen wieder gern in Anspruch genommen werden. Die Präsidentschaft der Schweiz in der OSZE ist eine Fügung des Geschicks. Erfolge werden sich aber nur einstellen, wenn sich die Schweizer Diplomatie nicht mit unrealistischen Initiativen aufdrängt wie zur Ära von Micheline Calmy-Rey.
Das Hauptproblem im Ukraine-Konflikt ist der scheinheilige Druck auf dieses arme Land von allen Seiten: Es soll sich zwischen Anschluss an EUSA/Nato und Einverleibung in Russland entscheiden. Dass das eine unmögliche Situation ist, hat auch unser Aussenminister Didier Burkhalter gemerkt. Aber er ist zu feige oder zu schwach, um mit Rat und Tat allen Ukraineren aufzuzeigen, dass ein neutraler Status für deren Land nur Vorteile haben könnte: Neutralität gäbe der Ukraine das Recht, die russischen Truppen auf Distanz zu halten, ohne sich gleich den verlogenen Nato-Strategen made in US auszuliefern, wie das leider viele postkommunistische Regimes in Osteuropa geschehen liessen. Neutralität ist ein klarer Fortschritt weg von Gewalt- und Machtpolitik in Richtung Frieden. Es ist für die Schweiz die einzige gangbare Lösung, die Selbstbestimmung garantiert. Über 90 % der Schweizer Bevölkerung haben das längst begriffen. Nur ein paar anpasserische Naivlinge in den Führungsetagen in Bern und Zürich
polemisieren weiter gegen das fortschrittliche Prinzip des Gewaltverzichts in internationalen Beziehungen. Sie fabulieren von "Friedens-Kriegen" oder "Friedens-Truppen" und "Friedens-Bomben". Und meinen, Solidarität komme aus den Gewehrläufen.
Diese verantwortungslosen Leute wollen den US-Kriegsgurgeln ebenso auf alle Schlachtfelder dieser Welt junge Schweizer hinterherschicken, wie das die EU-Machthaber von Frankreich über England bis zum weiterhin amerikanisch besetzten Deutschland leider machen. Dabei ist unser Land in der Entwicklung hin zu mehr Völkerrecht und Frieden schon seit 1814 (letzter Schweizer Feldzug in den französischen Jura) viel weiter. Niklaus Ramseyer
Die Schweiz ist leider nicht neutral. Im letzten Jahr wurden von der Schweiz für 866,5 Millionen Franken Rüstungsgüter verkauft, zur Hauptsache an Staaten die foltern oder sogar Kriege führen. Laut den Zahlen des Staatsekretariates für Wirtschaft, dem SECO, exportierten Schweizer Firmen 2013 Waffen, Munition und weiteres Gerät im Wert von 461,2 Millionen Franken. Zusätzlich wurden besondere militärische Güter, gemäss Anhang 3 Güterkontrollverordnung (GKV), im Wert von 405,3 Millionen Franken ausgeführt. Somit wurden im letzten Jahr zusammen mit den besonderen militärischen Gütern für 866,5 Millionen Franken Rüstungsgüter ins Ausland verkauft.
Der grösste Teil der Rüstungslieferungen wurde im letzten Jahr, trotz der klaren Kriegsmaterialverordnung, an Nato Staaten geliefert die in Afghanistan immer noch Krieg führen und die auch im Irak, in Libyen und auch auf dem Balkan mit Bomben und Granaten operiert hatten. Diese Kriege von Nato-Staaten haben namentlich im Irak hunderttausende und in Afghanistan und in Libyen zehntausende Tote gefordert. Abnehmer von Massen-Tötungsinstrumenten, unseres der Neutralität, dem Frieden und den Menschenrechten verpflichtetem Land, waren in den letzten Jahren auch Staaten die foltern lassen, wie Saudiarabien, Pakistan, die Arabischen Emirate, die Türkei oder die, wie die USA, Menschen jahrelang ohne Prozesse in Guantánamo und in Afghanistan in Haft halten und Verdächtige in Pakistan, Afghanistan, dem Jemen und in Somalia mit Drohnen töten lassen.
Mit den Rüstungslieferungen des letzten Jahres wurde die Kriegsmaterialverordnung, die seit 2008 in Kraft ist, wieder verletzt. Diese Verordnung untersagt klar und deutlich Kriegsmaterialexporte an Staaten die in einen „bewaffneten Konflikt verwickelt sind“, und auch an Länder welche „die Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzen“. (http://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19980112/index.html)
Danke für die Zahlen.
Ja es ist eine Schande, wie man wegen des Geldes billigend in Kauf nimmt, an Kriegsverbrechen beteiligt zu sein. Die Liste der Sünden der politischen Schweiz sind nicht sehr viel kürzer als in anderen Staaten.
Gerade deshalb fordere ich eine strenge politische und militärische Neutralität, was nicht mit einem ängstlichen Haltung zu tun hat, sondern die Chance bietet, Internationale Vermittlungsdienste anzubieten. Durch diese Vermittlungen könnte man einen möglicherweise für dieses Jahr geplanten Krieg, wie Israel vs Iran verhindern. Oder wie man heute erfahren durfte, suchen die Türken über false Flag Operationen einen Grund um mit Syrien in den Krieg einzusteigen. Dass diese Meldung in den Massenmedien erscheint, zeigt mir, dass diese Meldung aus dem Westen kommt und Erdogan nicht mehr genehm ist. Wie ich vor etwa einem halben Jahr schrieb, will man - die USA - die Türkei ebenso destabilisieren, wie Syrien oder aktuell die Ukraine.
Ich sags mal so, wenn bei all diesen Kriegshetzer in der Nato, Russland und den arabischen Staaten keiner mehr zu Verhandlungen bittet, sehe ich schwarz.
Wenn die Grundsätze der Neutralität nicht in Stein gemeisselt sind, könnte man vielleicht die Schweizer Bevölkerung darüber abstimmen lassen, ob sie neutral sein oder zur westlichen Allianz von EU, NATO und USA gehören will?
Wir sind bereits mit einem Fuss in der Nato.
Die SVP hätte sich mehr Verdienste um die Neutralität erwerben können, wenn ihre Militärminister den Austritt aus dem Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat der NATO betrieben hätten. Da hat aber nur ihr Rechtsaussen Schlüer vor langer Zeit einmal gemotzt.
Leider glaube ich nicht an Zufälle. Insofern halte ich die Präsidentschaft der Schweiz in der OSZE, die sofort mit einer massiven Krise begann, für keine Fügung des Geschicks sondern für sowas von abgekartet, wie praktisch alles in der Politik und Wirtschaft. Das Timing dieses Konfliktes war zu genial, um Zufall zu sein.
Ausserdem wiederlege ich Ihre Aussage, dass EU und Neutralität funktioniert. Schweden schickte ihre Saab Gripen Kampfjets nach Libyen, was eindeutig nicht mehr mit Neutralität vereinbart werden kann. Die haben dort CIA-Pläne der Amerikaner unterstützt, die nichts mit einer Friedensmission zu tun hatten, auch wenn man sich durch die Medien alle Mühe gab, es so aussehen zu lassen. Schweden liess ich auf einen blutigen Beutezug ein, die den Amerikaner und anderen Staaten half, Ressourcen zu stehlen.
Österreich will bei der europäischen Battle Group mitmischen, zwar nur mit 200 Soldaten. Man kann davon ausgehen, dass diese Soldaten eher früher als später im Ausland eingesetzt werden. Die Österreicher könnten sich auch vorstellen, künftig bei Uno Missionen mitzuhelfen.
Leider diktiert die USA der UNO die Marschrichtung, wie man in Libyen sehen konnte. Insofern kann man davon ausgehen, dass es bei jedem UNO Einsatz nur darum gehen wird, das betroffene Land auszuplündern, so wie es aktuell in Afrika an der Tagesordnung ist. Der UNO Einsatz der Schweiz in ehemaligen Jugoslawien halte ich ebenso für unpassend, da dieser Krieg nachweislich auf gelogenen Tatsachen basierte. Die diversen Skandale der Schweizer Soldaten sind keinesfalls vorbildlich.
Neutralität sehe ich nicht als etwas negatives, sondern als eine Tugend. Man kann doch stolz sein, als einziges Land Neutral als Vermittler anzubieten. Diese Rolle kann die Schweiz gut und man sollte darauf aufbauen, anstatt sich von der EU - die auf der Ukraine an vorderster Front mitmischte - einlullen zu lassen. Die EU wurde geplant von Menschen, die nachweislich auf die Massenmörder von IG Farben zurückgehen. Diese IG Farben (heute BASF, Bayer, Hoechst AG usw.) haben Nazi Deutschland faktisch erschaffen und sie tun wieder dasselbe mit der EU. Die Methoden unterscheiden sich „noch“, aber die destruktiven Ziele sind definitiv die gleichen. Wieso soll die Schweiz da mitmischen?
Wussten Sie, dass zum Beispiel der Iran grosse Stücke auf die Schweiz hält? Daher fanden die Atom Verhandlungen in der Schweiz statt und nicht in Wien oder Stockholm.
In Deutschland gibt es sehr viele Leute, die das politische Schweizer Modell als Ziel für Deutschland sehen, nicht nur die Direkte Demokratie, sondern auch die Neutralität. Es wäre gut, wenn wir der Welt als Vorbild dienen und nicht den äusserst destruktiven Kräften um uns nachgeben. Daher verstehe ich auch nicht, dass die Schweiz nun Waffen in Krisenländer exportiert. Sorry, das geht gar nicht.
Leider glaube ich nicht an Zufälle. Insofern halte ich die Präsidentschaft der Schweiz in der OSZE, die sofort mit einer massiven Krise begann, für keine Fügung des Geschicks sondern für abgekartet, wie praktisch alles in der Politik und Wirtschaft. Das Timing dieses Konfliktes war zu genial, um Zufall zu sein.
Ausserdem wiederlege ich Ihre Aussage, dass EU und Neutralität funktioniert. Schweden schickte ihre Saab Gripen Kampfjets nach Libyen, was eindeutig nicht mehr mit Neutralität vereinbart werden kann. Die haben dort CIA-Pläne der Amerikaner unterstützt, die nichts mit einer Friedensmission zu tun hatten, auch wenn man sich durch die Medien alle Mühe gab, es so aussehen zu lassen. Schweden liess ich auf einen Beutezug ein, die den Amerikaner und anderen Staaten half, Ressourcen zu stehlen.
Österreich will bei der europäischen Battle Group mitmischen, zwar nur mit 200 Soldaten. Man kann davon ausgehen, dass diese Soldaten eher früher als Später im Ausland eingesetzt werden. Die Österreicher könnten sich auch vorstellen, künftig bei Uno Missionen mitzuhelfen.
Leider diktiert die USA der UNO die Marschrichtung, wie man in Libyen sehen konnte. Insofern kann man davon ausgehen, dass es bei jedem UNO Einsatz nur darum gehen wird, das betroffene Land auszuplündern, so wie es aktuell in Afrika an der Tagesordnung ist. Der UNO Einsatz der Schweiz in ehemaligen Jugoslawien halte ich ebenso für unpassend, da dieser Krieg nachweislich auf gelogenen Tatsachen basierte. Die diversen Skandale der Schweizer Soldaten sind keinesfalls vorbildlich.
Neutralität sehe ich nicht als etwas negatives, sondern als eine Tugend. Man kann doch stolz sein, als einziges Land Neutral als Vermittler anzubieten. Diese Rolle kann die Schweiz gut und man sollte darauf aufbauen, anstatt sich von der EU, die auf der Ukraine an vorderster Front mitmischte, einlullen zu lassen. Die EU wurde gegründet von Menschen, die nachweislich auf die Besitzer von IG Farben zurückgehen. Diese Menschen haben Nazi Deutschland erschaffen und sie tun es wieder mit der EU. Die Methoden unterscheiden sich „noch“, aber die Ziele sind definitiv die gleichen. Wieso soll die Schweiz da mitmischen? Die EU steht kurz vor dem finanziellen Kollaps.
Wussten Sie, dass zum Beispiel der Iran grosse Stücke auf die Schweiz hält? Daher fanden die Atom Verhandlungen in der Schweiz statt und nicht in Wien oder Stockholm.
In Deutschland gibt es sehr viele Leute, die das politische Schweizer Modell als Ziel für Deutschland sehen, nicht nur die Direkte Demokratie, sondern auch die Neutralität. Es wäre gut, wenn wir der Welt als Vorbild dienen und nicht den äusserst negativen Kräften um uns nachgeben. Daher verstehe ich auch nicht, dass die Schweiz nun Waffen in Krisenländer exportiert. Sorry, das geht gar nicht.
Mein Fazit, ich sehe in der Neutralität NUR Vorteile. Oder wollen Sie, dass ihre Kinder in Blechsärgen von verlogenen Kriegseinsätzen vom Hindukusch, oder Afrika oder wo auch immer, heimkehren?
Wollen Sie, dass Zürich oder Bern im nächsten Weltkrieg – der wird garantiert kommen - genau so bombardiert wird, wie Berlin im zweiten WK?
Wenn Sie unbedingt in den Krieg ziehen wollen, kann Ihnen die Fremdenlegion oder eine Söldnerfirma wie Academi (Blackwater) empfehlen. Da dürfen Sie sich in jedem Konflikt ungehemmt austoben. Mal so richtig auf unbewaffnete Frauen und Kinder schiessen. Fals Flag Angriffe in friedlichen Länder ausüben und demokratisch gewählte Präsidenten stürzen, um Despoten an die Macht zu bringen. Krieg im Namen des Profits.
Mein Fazit, ich sehe in der Neutralität NUR Vorteile. Oder wollen Sie, dass ihre Kinder in Blechsärgen von verlogenen Kriegsbeutezügen vom Hindukusch, oder Afrika oder wo auch immer, heimkehren?
Wollen Sie, dass Zürich, Basel oder Bern im nächsten Weltkrieg – der wird garantiert kommen - genau so bombardiert wird, wie Berlin im zweiten WK?
Österreich hat sich im Staatsvertrag bezüglich Neutralität zu gar nichts verpflichtet.
Sein Neutralitätsstatus beruht auf einem internen Verfassungsgesetz, dass keiner der Siegermächte in irgend einer Weise völkerrechtlich bindend mit signiert hat.
Solche historischen Schnitzer sind auf dieser Seite nicht tolerierbar.
Haben Sie schon mal vom Moskauer Memorandum gehört, das genau einen Monat vor dem Staatsvertrag unterzeichnet wurde? Darin verpflichtete sich Österreich, nach Abschluss des Staatsvertrags die immerwährende Neutralität nach Schweizer Vorbild zu erklären, was auch geschah.
Peinlich, irgendwie habe ich den Text oben, beim reinkopieren verdoppelt. Sorry.
Österreich hat noch einige wenige, dafür wirklich gute Politiker. Ich hoffe, die halten das Land neutral.
Man darf nicht vergessen, Österreich war zwei Mal in Weltkriege involviert, den Ersten WK haben sie meines Erachtens ausgelöst und nicht Deutschland, sie hätten den Mord auf sich beruhen lassen können.