Gipfel der schönen Worte

Was uns Trump beschert, wissen wir noch nicht – ebenso wenig, was Putin im Sinn hat. Ein Zusammenstehen Europas wäre deshalb dringend vonnöten. Als Antwort auf die sich dramatisch verändernde Weltlage brauche die EU mehr „inneren Zusammenhalt“, sagte Merkel letzte Woche. Wie recht sie hat. Und in Anspielung auf populistische Erfolge erklärte Hollande, Europa drohe auch eine „Gefahr von Innen“. Nötig sei daher „ein neues Europa in einer unsichereren Welt“. Wie recht er hat. Doch der Gipfel in Malta wird wohl mit hohlen Worten enden.

Die EU steckt in der Krise – dies nicht nur wegen der Brüsseler Bürokraten, sondern vor allem wegen hausgemachter Probleme vieler EU-Länder. Viele Mitgliederländer plagen riesige eigene Sorgen, so dass die EU hinten anstehen muss. In den Niederlanden, Frankreich, Deutschland und vielleicht auch in Italien finden in diesem Jahr Wahlen statt, und die Regierungsparteien zittern um ihren Einfluss. Sie machen den Populisten mehr und mehr Konzessionen – jenen also, die der EU die Schuld an allem Schlechten geben.

Frau Merkel ist angeschlagen, in Frankreich lauert die rechtsaussen stehende Marine Le Pen, in den Niederlanden der Rechtspopulist Geert Wilders, in Italien herrschen Chaos und Stillstand wie eh und je. Wie sollen sich die Mitgliedstaaten in solch schwierigen Zeiten zusammenraufen? Alle suchen ihr Heil im Alleingang. Trotz hehrer Bekenntnisse zur EU gilt in diesem Wahljahr: Germany first, Netherlands first, Italy first, la France d’abord. Dass Trump Europa einigen kann, scheint zumindest heute eher unwahrscheinlich. Der Gipfel von Malta, der übrigens auch wieder einmal die Flüchtlingsströme über das Mittelmeer eindämmen will, könnte als Gipfel der leeren Bekenntnisse in die EU-Annalen eingehen.