Hat wirklich Asad das Giftgas eingesetzt?

Letzten Montag las man es erneut auf Spiegel online als Einleitung zu einem Interview mit Baschar al-Asad: „Seit mehr als zwei Jahren führt der syrische Präsident Krieg gegen sein eigenes Volk“. Der Satz ist die ideale Kurzformel für die schnellen elektronischen Medien. In den Tagesschauen zum Beispiel, wo die Moderation zu einem Bildbeitrag im Durchschnitt wohl nicht länger als 30 Sekunden dauern darf, bietet sich die Parole „Asad schiesst auf sein eigenes Volk“ als idealer Textbaustein an.

Als verblüffter Radiohörer oder TV-Zuschauer fragt man sich immer wieder: Auf wen schiessen eigentlich die andern? Sind die zweihunderttausend Soldaten der syrischen Streikräfte nicht Teil des syrischen Volkes? Gehören die Familien der gefallenen Soldaten nicht zum syrischen Volk? Sind die rund drei Millionen Alawiten und zwei Millionen Christen, die hinter der Regierung Asad stehen, keine Syrer?

Und umgekehrt: Schiessen die Soldaten Asads nur auf Syrer? Tatsache ist, dass zumindest die ausländischen Jihadisten nicht zum syrischen Volk gehören. Die New York Times schreibt von weit über tausend verschiedenen Milizen und Kampfgruppen. Experten sprechen von sechstausend bis zehntausend Kombattanten aus über 60 verschiedenen Nationen, die in Syrien gegen die Asad-Regierung kämpfen.

Wenn es sich in Syrien – wie selbst die härtesten Kritiker der Asad-Regierung einräumen – um einen von ausländischen Akteuren gelenkten Bürgerkrieg handelt, dann sind da wohl zwei Seiten, die aufeinander schiessen. Daraus folgt, dass Schlagzeilen von der Sorte „Asad schiesst auf sein eigenes Volk“ von Anfang an nicht dazu beigetragen haben, die Ereignisse zu erklären, sondern sie zu vernebeln.

Die Feudalherren am Golf haben diesen Krieg gewollt

Es trifft wahrscheinlich zu, dass der Konflikt in seinem Ursprung ein interner war. Früheres Unrecht und alter Hass zwischen ethnisch-religiösen Gruppen in Syrien liegen ihm zugrunde. Das ändert nichts an der Tatsache, dass der Konflikt bereits in den Anfängen sehr schnell von einer internen Auseinandersetzung in einen von ausserhalb gesteuerten Aufstand umkippte.

Nachbarstaaten wie Katar und Saudiarabien haben zu einem sehr frühen Zeitpunkt interveniert und Öl ins Feuer gegossen. Massive Waffenlieferungen an die Aufständischen, Ausbildungslager in Jordanien, politische Propaganda, logistische Unterstützung, finanziert und betrieben von den Saudis und mit dem Einverständnis der Türkei, haben entscheidend dazu beigetragen, dass der Krieg innert kurzer Zeit brutal eskalierte. Denn die Regierung Asad zögerte nicht, den Aufstand mit wuchtigen Luftbombardierungen und Artillerieangriffen niederzuschlagen. Schnell waren auch Bürgerwehren entstanden, die im Kampf gegen gegen aufständische Milizen keine Gnade kannten. Dabei kam und kommt es zweifellos auf beiden Seiten zu schweren Menschenrechtsverletzungen.

Die Regierungen in Washington, London und Paris versuchten nicht etwa, die Intervention der Öl-Monarchien zu bremsen, sondern unterstützten von Anfang an - propagandistisch offen, militärisch under cover - die bewaffnete Opposition nach Kräften. Sie bereiteten sogar unter Führung der USA einen bewaffneten Angriff gegen die Regierung Asad vor.

Für eine Resolution im UN-Sicherheitsrat, die - wie im Fall Libyen - unter der rhetorischen Camouflage einer „Flugverbotszone“ einen Angriffskrieg gerechtfertigt hätte, wollten Russland und China jedoch in diesem Fall nicht Hand bieten.

Ein Uno-Bericht und die schnellen Schlüsse

Der verheerende Giftgas-Angriff in einem Stadtviertel von Damaskus am 21. August wurde von Washington, Paris und London unverzüglich dem Regime angekreidet. Dies lange, bevor das ABC-Team der Uno den Einsatz chemischer Kampfstoffe überhaupt nachgewiesen hatte.

Als der Bericht der Uno-Inspektoren schliesslich am 9. September publik gemacht wurde, dauerte es nicht lange, bis die amerikanische Uno-Botschafterin Samantha Power und der britische Botschafter Sir Mark Lyall-Grant versicherten, der Bericht bestätige sie in der Gewissheit, Asad sei der Täter und Schuldige.

Präsident Barack Obama hielt am 10. September eine Rede an die Nation, in der er sagte: „The Assad government gased to death over a thousand people, including hunderts of children.“

Obama machte in seiner Rede Anspielungen auf die Gasangriffe des Ersten Weltkrieges und den Holocaust des Hitler-Regimes. Gleichzeitig erklärte er aber in einer erstaunlichen rhetorischen Pirouette, er wolle vor einem Militärschlag den Kongress befragen und eine diplomatische Lösung prüfen.

Die westlichen Medien schwenkten rasch und nahezu unisono auf die amerikanische Position ein, die Giftgas-Attacke sei ein Verbrechen der Asad-Regierung.

Die Russen versicherten hingegen, es gebe vielerlei Hinweise dafür, dass die Täter in den Reihen der Aufständischen zu suchen seien. Präsident Putin schrieb persönlich in einem Artikel in der New York Times, es gebe „allen Grund für die Annahme, dass nicht die syrische Armee, sondern die Rebellen Giftgas eingesetzt haben, um eine Intervention ihrer ausländischen Patrons zu provozieren.“ (New York Times 11.Sept 2013)

Ein paar Details, die manche lieber übersehen

Es kann zwar kaum Zweifel geben an der Professionalität und Sorgfalt der Uno-Inspektoren. Was dagegen bei genauer Lektüre des Berichtes auffällt, sind die objektiven Limitationen ihres Einsatzes.

Die Inspektoren sollten ein Gebiet untersuchen, das zu diesem Zeitpunkt unter Kontrolle der Aufständischen war. Die Uno-Leute hingen folglich in allen ihren Bewegungen und Kontakten ab von den Gegnern des Asad-Regimes. Diese – und nicht die Regierung Asad - bestimmten letztlich, wann das Inspektoren-Team das Gebiet betreten durfte, und so war das Team zunächst einmal lange in einem Hotel in Damaskus blockiert.

„A prominent local medical doctor“ war die Ansprechperson der Uno-Mission. Der Mann organisierte – in Kooperation mit den Aufständischen – den Einsatz der Uno-Inspektoren vor Ort. Er präsentierte „Überlebende“ und Augenzeugen, er wählte die „schwersten Fälle“ aus und so weiter. Das ABC-Team befragte auch andere Pflegerinnen und Ärzte in dieser Zone. All diese Gewährsleute waren und sind aber mit Sicherheit direkt mit dem Aufstand verbunden, anderfalls wären sie vertrieben worden.  (zum Problem der politischen „Säuberungen“ der besetzten Zonen vgl. Ein Bild erzählt eine Story, journal21 vom 17.5.2013)

Hinzu kommt, dass der Einsatz vor Ort angesichts der Kriegssituation kaum planbar und von extremer Improvisation geprägt waren. Die Inspektoren weisen selbst in ihrem Bericht darauf hin, dass sie nicht wussten, was auf sie zu kam:

„The understanding of what the Mission could be expected to find once in opposition-controlled area was also uncertain.“

Ein Einsatz unter Zeitdruck und Stress

Im Rahmen der Waffenstillstands-Vereinbarung von nur 5 Stunden pro Tag zwischen dem 26. und dem 29. August lief alles unter Zeitdruck ab. Die Besichtigungen der fünf verschiedenen Orte waren in ein kurzes Zeitfenster gezwängt: ein bis zwei Stunden pro Schauplatz. Und unter dem Stress von militärischer Bedrohung:

„In spite of the imposed time constraints, and repeated threats of harm, including an actual attack on the convoy by an unidentified sniper on 26 August, the Mission was nonetheless able to gather a considerable amount of information.“

Blieb den Uno-Leuten da noch viel Zeit auszuwählen, was sie sehen wollten? Oder war es nicht vielmehr so, dass man ihnen genau das zeigte, was sie sehen sollten?

Aufschlussreich in dieser Hinsicht sind Anmerkungen wie die folgende:

„As with other sites, the locations have been traveled by other individuels prior to the arrival of the Mission… During the time spent at these locations, individuels arrived carrying other suspected munitions indicating that such potential evidence is being moved and possibly manipulated. »

Das Inspektoren-Team selbst schliesst also Manipulation der Beweise nicht aus Vom UN-Bericht lässt sich tatsächlich nur ableiten, dass Sarin eingesetzt wurde, das ist auf Grund der Labor-Befunde wohl unbestreitbar.

Dagegen muss man sich die Frage stellen, ob die Inspektoren bei der kurzen Ortsbesichtigung und unter den oben geschilderten Bedingungen die exakte Flugbahn eines Geschosses rekonstruieren konnten.

Schlicht nicht nachvollziehbar sind die Folgerungen der grossen Schar von Text-Deutern und Schrift-Exegeten, die behaupten, die vor Ort gefundenen Bruchstücke und Splitter müssten zwangsläufig von Raketen stammen, die nur die Assad-Armee besitze und die folglich nicht in den Besitz der Aufständischen gelangen könnten.

Und noch eine Potenz höher in der Absurditäten-Kette ist die davon abgeleitete Folgerung, nur Militär der Asad-Regierung könne diese Raketen geschossen haben.

Chemiewaffen-Experten wie Ruslan Puchow vom Moskauer Zentrum für Strategie-und Technologieanlalyse haben bereits darauf hingewiesen, dass die vom UN-Team beschriebene 140mm-Rakete vom Typ M-14 von einem alten sowjetischen Mehrfach-Raketenwerfer aus den 50er Jahren stamme, den die syrische Armee seit langem ausrangiert habe. Diese Art von Raketen hätten ihre Haltbarkeit seit langem überschritten. Falls die Angaben stimmten, müsse man davon ausgehen, dass da jemand ein altes Geschoss zu einer chemischen Waffe umgebaut habe.

Carla del Ponte äussert Zweifel

Die schnell schreibenden unter den Journalisten hatten keinen Hauch eines Zweifels und adoptierten unverzüglich die amerikanische Version der Ereignisse. Chefredaktoren seriöser Tageszeitungen forderten in Leitartikeln auf der ersten Seite, „Asad und seine Schergen“ müssten für den „Griff in den Giftschrank“ militärisch bestraft werden.

Es gab aber auch einige besonnenere Persönlichkeiten, die zur Vorsicht mahnten. Carla Del Ponte, ehemalige Chefanklägerin am Strafgerichtshof in Den Haag sagte am 29. September in einem Interview der Sonntagszeitung:

„Bis jetzt weiss man nicht, wer in Syrien Chemiewaffen eingesetzt hat.“

Vielleicht weiss Frau Del Ponte mehr, als sie sagen darf. Denn als Mitglied der Uno-Kommission, die die Kriegsverbrechen in Syrien untersuchen soll, ist sie dem Kollektiv verpflichtet.

Das syrische Fernsehen gab bekannt, es gebe Beweise dafür, dass der saudische Geheimdienst die Giftgas-Attacke zusammen mit den Aufständischen ausgeführt habe. Baschar al-Asad sagte im jüngsten Spiegel-Interview:

„Obama legt nicht einen einzigen Beweis vor, nicht einen Hauch von einem Beweis. Er hat nichts zu bieten als Lügen….. Wir haben keine Chemiewaffen eingesetzt. Das ist falsch. Und das Bild, das sie von mir zeichnen als einem, der sein eigenes Volk umbringt, ist es auch.“

Märchen und Moritate: der Brennstoff der Kriegshetzer

Welche von beiden Seiten die Wahrheit sagt, die Regierung in Washington oder die Regierung in Damaskus, ist für mich auf dem momentanen Informationsstand nicht zu entscheiden. Eine spontane und einfache Logik deutet aber nach wie vor darauf hin, dass Asad am 21. August keinen vernünftigen Grund gehabt hätte, dem ABC-Team der UNO sozusagen Giftgas vor die Füsse zu schiessen. Denn der Gasangriff erfolgte in wenigen hundert Metern Entfernung von dem Hotel, in dem die Inspektoren sassen. Asad wusste, dass er damit die von Obama erwähnte rote Linie überschreiten würde. Die Aufständischen hingegen hatten allen Grund, eine militärische Intervention zu provozieren.

Unbestreitbar ist, dass die Schlagzeile „Asad schiesst auf sein eigenes Volk“ mehr Unwahrheit als Wahrheit enthält. Es ist ein Spruch, der wie so viele andere auf dem fruchtbaren Kompost der politischen Mythen gewachsen ist. Immer wieder erhebt sich in biblischer Dimension das ganze Volk gegen den einen Tyrannen. Immer wieder kämpft ein David gegen einen Goliath wie im israelisch-arabischen Sechstagekrieg, und immer wieder können die einen nur Opfer und die andern nur Täter sein.

Beim Recycling alter Schauermärchen und kollektiver Albträume haben gewisse Politiker grosses Talent bewiesen. Der ehemalige deutsche Verteidigungsminister Rudolf Scharping zum Beispiel verriet den Boulevard-Medien während der Balkankriege, er wisse aus sicheren Quellen, dass die Serben mit den abgeschnittenen Köpfen ihrer Gegner Fussball spielten.

Und im Libyen-Einsatz der NATO erklärte der Argentinier Luis Moreno Ocampo, Chefankläger in Den Haag, er verfüge über Indizien, dass Gadhafi Container voller Viagra importiert habe, um seinen Soldaten die Massenvergewaltigungen zu erleichtern.

Die Polit-Mythen sind bequem und stets zur Hand. Und stets ist mit den einfachen alten Märchenbildern die wirksamste Politik auf den grossen Volksbühnen zu machen.