30.06.2012 · Es ist schwer vorstellbar, dass es bei der Syrienkonferenz in Genf zu einer substantiellen Annäherung zwischen Amerika und Russland kommt. Es dürfte schon schwierig sein, wenigstens eine Waffenruhe zu erreichen, die diesen Namen verdient.
Von Wolfgang Günter LerchAls dringlicher denn je erscheint die für diesen Samstag anberaumte Syrienkonferenz in Genf. Denn im Lande selbst und in seiner Umgebung - etwa im Libanon - sind die Auswirkungen des Konfliktes mehr und mehr zu spüren, wachsen die Spannungen bedrohlich an. Die Türkei hat nach dem jüngsten Streit über ein durch die Syrer abgeschossenes Kampfflugzeug Panzer und anderes militärisches Gerät an der Grenze auffahren lassen mit der unmissverständlichen Botschaft, zurückzuschlagen, falls sich etwas ähnliches noch einmal ereignen sollte. Und in der syrischen Hauptstadt Damaskus soll es wieder viele Tote bei Gefechten zwischen Aufständischen und der Armee gegeben haben.
Die Großmächte und Politiker der Nachbarstaaten in der Region wollen über einen zweiten Plan des Syrien-Sondergesandte Kofi Annan beraten, der vorsieht, eine Übergangsregierung aus Vertretern des Regimes und der Opposition zu bilden. Der Realismus gebietet es freilich, die Aussichten für eine solche Lösung als gering einzuschätzen. Russland, der Hauptverbündete neben Iran - das nicht nach Genf geladen wurde - hat schon wissen lassen, es werde keiner Lösung zustimmen, die Staatspräsident Baschar al Assad auffordere, die Macht abzugeben.
Auch sollen nach Kofi Annans Plan insgesamt nur Kräfte für eine Übergangsregelung ins Auge gefasst werden, welche die Glaubwürdigkeit einer Veränderung „nicht untergraben“ könnten. Wer bleibt da denn übrig angesichts der Intensität, mit der sich beide feindliche Lager ineinander verkrallt haben? Es ist schwer vorstellbar, dass es in Genf wirklich zu einer substantiellen, auch tragfähigen Annäherung etwa der amerikanischen und der russischen Position kommen könnte. Es dürfte schon ziemlich schwierig sein, wenigstens eine Waffenruhe zu erreichen, die diesen Namen verdient.
Unterdessen mehren sich Berichte darüber, dass Desertionen aus den syrischen Streitkräften zunehmen. Wie sehr diese das Regime schwächen, ist schwer einzuschätzen, doch scheinen sich in der Luftwaffe und anderen Waffengattungen vor allem Soldaten abzusetzen, die Sunniten sind. Das Assad-Regime wird maßgeblich von der Religionsgemeinschaft der Alawiten getragen. Es wird insgesamt enger um Assad, zumal Russland seine Bereitschaft bekundet hat, von seiner früher extrem starren Haltung ein wenig abzukommen. Doch es wird Assad so schnell nicht fallenlassen.
Russland Mittelmeerhafen garantieren
Christoph Rohde (prediger1)
- 30.06.2012, 09:55 Uhr
Erst nach den US-Presidentschafts-Wahlen im November wird etwas geschehen
T. Frundt (TheFriend)
- 29.06.2012, 22:19 Uhr
