Wird die Türkei zum nächsten Argentinien?

von Isik Özel

Als Differenzkriterium eigener Identität und Bezugspunkt von Ängsten dienen der türkischen Öffentlichkeit gegenwärtig nicht Staaten wie der Iran oder Algerien und deren Verhältnis zur Religion. An diese Stelle ist seit Beginn der Wirtschaftskrise 2001 ein finanziell eben stärker gebeuteltes Land auf der anderen Seite der Erde getreten: Argentinien. Auch im Rahmen einer ökonomischen Analyse der Krise ist ein solcher Vergleich möglich; er darf allerdings nicht dazu führen, den in beiden Ländern wesentlich involvierten Internationalen Währungsfond vorschnell als Sündenbock für die türkische Situation auszumachen. Eine substantiellere Argumentation ermöglicht der Blick auf interne politische und ökonomischen Gründe.

Während meiner letzten Rückreise aus den Vereinigten Staaten in die Türkei fragte mich ein amerikanischer Taxifahrer nach meiner Meinung zur argentinischen Wirtschaftskrise. Schockierend. Normalerweise beschränkt sich das Gespräch bei einer Taxifahrt in Amerika auf die Angabe des Fahrziels. Noch bevor ich mich von dem Schock erholt hatte, war mein Fahrer bereits mit Argentinien und den Ähnlichkeiten zwischen der dortigen Situation und jener in der Türkei befaßt. Ich war schwer beeindruckt. Das mußte ich unbedingt Erik erzählen, dem Professor, mit dem zusammen ich ein Projekt entwickelt hatte, das die Türkei und Argentinien mit Blick auf die politische Ökonomie vergleichen sollte. Klasse! Zumindest der Taxifahrer würde meine Dissertation mit Interesse lesen. Nach wenigen Tagen in Istanbul wurde mir allerdings klar, daß er bei weitem nicht der einzige war, der sich für Argentinien interessierte: dasselbe galt für dortige Taxifahrer, Geschäftsleute und Restaurantbesucher, für Berufspolitiker ebenso wie Laien.

Das türkische Kollektivbewußtsein hat offensichtlicherweise einen neuen Maßstab gefunden, der ihm die eigene brüchige Identität definieren hilft: Argentinien! Wiederholte Neudefinitionen dieser Art durchziehen die Geschichte seit der Mitte des neunzehnten Jahrhunderts, dem historischen Wendepunkt hin zur Modernisierung des Osmanischen Reiches. Diese nicht selten dramatischen Wendungen nationaler Identität, vom Osmanentum bis hin zum Konstrukt des Türkischen, wurden oftmals durch Zurückweisungen von anderer Seite ausgelöst. So sehr die Türkei sich auch bemühte, sich mittels der Distanzierung vom sogenannten 'Osten' dem 'Westen' anzugleichen: der Westen hat den Neuling nicht unbedingt willkommen geheißen. Dies führte zu einer Identitätsbildung, die sich auf einzigartige Weise weder dem Osten noch dem Westen zuschlägt, und bei der immer das Gefühl mitschwingt, daß uns eigentlich niemand haben will.

Algerien, Iran oder Argentinien?

Seit Februar 2001, dem Beginn der schwersten Wirtschaftkrise in der achtzigjährigen Geschichte der türkischen Republik, hat das Crescendo der öffentlichen Empörung über den Weltwirtschaftsfond (IMF) sich immer weiter verstärkt. Der IMF mit seinen 183 Mitgliedsstaaten (und deren stark divergierenden Stimmanteilen, so z.B. USA 17%, Deutschland 6%, Großbritannien 5%, Türkei 0,5 %) hat es sich zum Ziel gesetzt, internationale finanzielle Zusammenarbeit, stabile Devisenkurse und geregelte Modalitäten beim Devisentausch zu fördern. Außerdem sollen wirtschaftliches Wachstum und hohe Beschäftigungsraten erreicht werden, und man will Ländern vorläufige finanzielle Hilfe leisten, um diesen die Rückzahlung von Krediten zu erleichtern. Letzteres ist für die momentane Situation in der Türkei von besonderer Bedeutung: Der IMF hat strikte 'Konditionen' erlassen, unter denen allein der Türkei weitere Geldmittel gewährt werden, um die Zahlungsschwierigkeiten des Landes zu lindern. Das Einfrieren von Löhnen und Gehältern (abgesehen von minimalen Erhöhungen, die in jedem Fall unterhalb der Inflationsrate liegen müssen) ist eine der wichtigsten dieser vom IMF bestimmten 'Konditionen', und es überrascht nicht, daß gerade diese Auflage nachhaltige Reaktionen in der Öffentlichkeit bis hin zu ersten Massenprotesten ausgelöst hat.

Die Slogans, derer man sich bei den Protesten bedient, beziehen sich oft auf weit entfernte Länder; insbesondere Argentinien hat sich dabei als symbolische Begrenzungslinie der Krise herausgestellt: "Die Türkei darf nicht zu einem neuen Argentinien werden!" Die Sorge geht also dahin, ob die momentane Krise sich als ähnlich gravierend wie die Situation in Argentinien erweisen wird; die Metapher 'Argentinien' konnotiert dabei nicht ausgezahlte Beamtengehälter und eingefrorene Spareinlagen, grassierende soziale Unruhen, bis hin zum Vandalismus, und Massenproteste gegen einen Staat, der seine grundlegenden Funktionen wahrzunehmen nicht mehr in der Lage ist.

Vor der argentinischen Krise lautet der gängige Slogan dagegen anders: "Die Türkei darf nicht zu einem neuen Algerien oder Iran werden!" Hier wandte man sich gegen das Aufkommen eines islamischen Fundamentalismus. Da das Türkischsein historisch immer relativ in Bezug auf ein 'Anderes' definiert worden ist, hat man die Definition immer wieder auf den neuesten Stand bringen müssen, sobald ein neues 'Anderes' in den Blick kam.

Unter momentanen Vorzeichen drängt sich ein Land in Südamerika als Bezugspunkt für eine solche relative Identitätskonstruktion auf: Experten gehen nun nach Argentinien, um zu 'berichten', was sie dort vorfinden; sie machen sich auf die Suche nach Gründen dafür, warum die Situation in der Türkei derjenigen in Argentinien doch nicht hinreichend ähnlich ist, und hoffen, daß sich das kollektive Unwohlsein auf diese Weise besänftigen läßt.

Das tertium comparationis beider Ländern besteht dabei vor allem in der Rolle des IMF, der durch das Eingreifen in Verteilungsfragen sowohl auf die jeweilige Dynamik der Volkswirtschaften wie auch der Gesellschaften insgesamt Einfluß nimmt. Die sozialdemokratische Opposition (die gegenwärtige türkische Regierungskoalition besteht aus Sozialdemokraten (DSP), extremistischen Nationalisten (MHP) und Konservativen (ANAP)) argumentiert dabei, daß 'Argentinien' das Resultat sein wird, wenn der IMF weiterhin die Wirtschaftspolitik der Türkei bestimmt. Es entbehrt allerdings kaum der Ironie, daß Premierminister Ecevit (Mitglied derjenigen sozialdemokratischen Fraktion, die der Regierungskoalition angehört) in den 70er Jahren selbst ein überzeugter Gegner der IMF-Kredite gewesen ist.

Liberalere Stimmen aus der außerparlamentarischen Opposition behaupten im Gegenzug, daß die Krise des letzten Jahres allererst durch die unzureichende Implementierung der Richtlinien des IMF ausgelöst wurde, und daß sich die Sitution weiter verschlechtern wird, solange weiterhin unternehmerfreundliche Regelungen allein aus Gründen politischer Vorteilnahme durchgedrückt werden. Ist die Liberalisierung nun Auslöser oder Folge der Krise? Oder sind etwa Krisen dieser Art die unweigerliche Folge des Verhältnisses zwischen Anbietern und Abnehmern in den sogenannten 'Entwicklungsländern' -- Länder also, die versuchen durch Marktreformen von einer nach innen orientierten Strategie des Ausgleichens von Importüberschüssen auf eine exportorientierte Wirtschaft umzusatteln? Wer sind die größten Verlierer dieser positiven und negativen Zyklen?

Eye of the Tiger, Thrill of the Fight

Die letztere dieser sicher nicht ganz unschuldigen Fragen ist leicht zu beantworten. Wirtschaftliche Analysen der Krise in vielen ausländischen Zeitungen waren schnell mit dem Schluß bei der Hand, daß "die Hauptopfer der Krise die kleinen Leute sind". Verallgemeinerungen dieser Art werden aber der Situation in der Türkei nicht gerecht. Ohne Zweifel hat die Krise die Unterschicht, die untere Mittelschicht und die Mittelschicht am härtesten getroffen; nach der Geldentwertung im Februar 2001 haben sich hier die realen Einkünfte von heute auf morgen halbiert. Zum ersten Mal seit Anfang der Liberalisierungsprogramme 1980 ist aber auch die obere Mittelschicht (Ingenieure in florierenden Bereichen, Banker, Manager) in Mitleidenschaft gezogen worden. Allein im Finanzsektor sind infolge der Krise fast 30 000 Arbeitskräfte entlassen worden, die meisten von ihnen erstklassig ausgebildete Banker, Makler, etc. Die relativ fetten 90er Jahre -- nur eine Illusion der neureichen Istanbuler Yuppies, die den von ihren hohen Einkommen finanzierten globalen Lifestyle als selbstverständlich empfanden, mit gehobenem Zeitvertreib in der Weltstadt Istanbul, oder "coolen" Abstechern nach Bali? Da sich die Yuppies anscheinend die Möglichkeit einer Wendung ihres neuen exquisiten Lebens nicht einmal hatten vorstellen können, erlebten sie nun den Schock: genauso wie die unteren Schichten, die allerdings mehr Erfahrung darin hatten (und haben), mit solchen Schlägen umzugehen, die schließlich mit schöner Regelmäßigkeit wiederkehren. Denkt man an eine Familie, die selbst vor der Krise nur am unteren Existenzminimum lebte, dann erscheinen einem die Szenen, die sich nach Beginn der Krise abspielten, alles andere als erbaulich.

Erstaunlicherweise löste der Schock zunächst eine Phase der vollständigen Frustration und des Galgenhumors aus. Dies zeigte sich besonders deutlich im Fernsehprogramm der ersten zwei Monate nach Ausbruch der Krise: eine neue Reality-TV-Show machte die Lust auf Spott nachgerade zu ihrem Prinzip. Den Teilnehmern, die zumeist aus der Oberschicht oder der oberen Mittelschicht rekrutiert wurden, zahlte man für einen Monat ein Minimalgehalt, mit dem sie auszukommen hatten. Nach Manier des Kinofilms EdTV wurde jede Minute ihres täglichen Lebens gefilmt. Abgesehen von der Miete mußten alle Ausgaben mit weniger als EUR 100 bestritten werden, wobei die von den Machern der Show angesetzen Anteile für Lebensmittel, Kultur (ein Buchkauf pro Monat) usw. einzuhalten waren. Das Ziel des Spiels war einfach: Wer es schafft, mit dem Mindestgehalt auszukommen, gewinnt den großen Preis. Für die zweite Staffel der Show traten zwei Paare, beide mit je einem berufstätigen Partner, gegeneinander an; diejenigen mit dem meisten Restgeld am Ende des Monats würden gewinnen. Das jüngere Paar der beiden wurde bald vom älteren des "Lügens" bezichtigt, weil es unmöglich gewesen sei, mit dem ihnen zugestandenen Geld Kinokarten zu kaufen. Die Beschuldigten ließen dieses Moralisieren nicht auf sich sitzen und disqualifizierten sich selbst, indem sie den Rest des Geldes beim Friseur und in Restaurants ausgaben. Ein anderes junges Paar wurde als Ersatz verpflichtet, unter noch härteren Bedingungen: sie sollten mit dem Geld auskommen, das ihre Vorgänger übriggelassen hatten. Die lächerlich kleine Summe (ungefähr EUR 20 für zwei Wochen) machte es notwendig, daß der Berufstätige (ein Mann, per definitionem!) zu Fuß zur Arbeit gehen mußte. Die beträchtliche Strecke von mehr als zehn Kilometern, nichts besonderes in einer Stadt wie Istanbul, wurde auf dem Schirm zur Begleitung eines Liedes aus den 80er Jahren zurückgelegt: Eye of the Tiger von Survivor. Letztendlich überlebte das jüngere Paar den Wettbewerb und erhielt so den beträchtlichen Preis als Symbol eben der quasi-mythischen Erlösung, die der hochdramatische Liedtext hymnisch besingt: "It is the eye of the tiger / the thrill of the fight / rising up to the challenge of our rival". In Verbindung mit der Fernsehsendung entstand dabei eine Mischung, in der neben Hohn auch einiges an Stolz mitschwang.

Wer ist schuld?

Den IMF als Sündenbock der Geschehnisse hinzustellen wäre eine einfache Lösung, die aber zu kurz greifen würde. Schließlich ist der IMF in der Türkei mit gewissen Pausen seit fast 40 Jahren mit von der Partie, während sich in diesem Zeitraum die Zahlungsschwierigkeiten stetig verschärft haben, und er hat zu verschiedenen Zeiten mit unterschiedlich ausgeprägter Autorität die Konditionen erlassen, die ein Gegenwicht zu den gewährten Krediten darstellen sollten. Wenn man die Marktreformen (Öffnung für ausländische Konkurrenz, Privatisierungen, Aufhebung staatlicher Kontrolle von Preisen, Subventionen, usw.) als Resultate der Interventionen des IMF interpretiert, dann hätte man in der Tat einen Verantwortlichen bei der Hand. Allerdings hieße dies die eigenständig unternommenen Schritte jener Regierungen vergessen, welche sich ambitionierte Liberalisierungsprogramme zum Ziel gesetzt hatten. Diese standen unter den schlechten Vorzeichen einer strukturschwachen Wirtschaft, die sich den Liberalisierungsmechanismen einerseits und den politischen Forderungen der Wähler andererseits ausgesetzt sah. Die rapide ansteigende Staatsverschuldung (von 6% (1990) auf 42% (Ende 1999) des Bruttosozialprodukts) ist so als eine der Hauptursachen der Krise zu nennen. Steigende Haushaltsdefizite in den 90er Jahren, noch vergrößert durch steigende Zinssätze, trugen mehr als alles andere zur Verschuldung bei. Im Anschluß an die eher verhaltene Krise im Jahr 1994 begannen die Abzahlungen ausländischer Schulden zusätzlichen Druck auf die Finanzmärkte auszuüben und die realen Zinssätze auf hohem Niveau zu halten. Hohe Inflationsraten wiederum führten zu noch höheren Zinssätzen in den späten 90ern. Dies war der Einstieg in einen Teufelskreis, weil die hohen Zinssätze ihrerseits eine weiter ansteigende öffentliche Verschuldung nötig machten. Die Steuerung öffentlicher Ausgaben wäre ein probates Mittel gewesen, um mit dem Verschuldungsproblem fertigzuwerden, aber das Gegenteil war der Fall in der Türkei der 90er Jahre: fehlende Disziplin in der öffentlichen Finanzwirtschaft, Überbeschäftigung im öffentlichen Dienst aus wahltaktischen Gründen, steigende Gehälter ohne entsprechende Steigerung der Produktivität, überhöhte Kosten bei öffentlichen Investitionen, steigende Defizite bei der Sozialhilfe, Subventionierung der Landwirtschaft, hohe Kosten staatseigener Betriebe -- eine schier endlose Liste fiskalischer Unvernunft. Schaut man dagegen auf die Einkünfte, so zeigt sich eine frappiende Diskrepanz zwischen den realen (und durchaus hinreichend hohen) Steuersätzen einserseits, und den tatsächlichen Steuererträgen andererseits. Letztere fielen unangemessen niedrig aus, aufgrund der Unfähigkeit des Staats, Steuern einzutreiben, sowie wegen ungleicher Lastenverteilungen innerhalb des Steuersystems.

Chronische Probleme im Finanzsektor wurden auch von staatseigenen und privaten Banken mitversursacht. Erstere kurbelten die Krise an, indem sie zunehmend kurzfristige Kredite zu hohen Kosten vom Markt aufnahmen, und so das Problem hoher Zinssätze noch verschlimmerten. Privatbanken begannen in der Folge, die öffentlichen Defizite zu finanzieren, anstatt Resourcen für die Realwirtschaft bereitzustellen. Durch eine anhaltend hohe Inflationsrate verunsichert, vertrauten die Menschen der Türkischen Lira immer weniger und begannen sich auf kurzfristige Ersparnisse sowie auf ausländische Devisen zu verlassen.[Anm. 1] Sowohl Beamte (wie zum Beispiel meine Eltern) als auch Arbeiter zogen es nun vor, ihre Löhne und Gehälter in DM (die populärste Währung in der ersten Hälfte der 90er) oder in US-Dollar umzutauschen, egal wie niedrig die Beträge auch waren. Einige Yuppies in gut florierenden Bereichen hatten es dagegen nicht einmal nötig, die wie Pilze aus dem Boden schießenden Wechselstuben zu besuchen, sondern ließen sich gleich in US-Dollar auszahlen. Die Flucht vor der Türkischen Lira erhöhte die Verbindlichkeiten in ausländischen Devisen und lieferte die Banken zunehmend ungeschützter den Schwankungen der Devisenmärkte aus, im Verein mit zunehmender ausländischer Verschuldung der Privatbanken. Die Wirtschaft wurde insgesamt so labil, daß schon ein kleiner, an sich völlig trivialer Konflikt ausreichte, um die Krise auszulösen: Premierminister Ecevit und Präsident Sezer hatten lediglich eine Meinungsverschiedenheit im Rahmen eines Routinetreffens, und die Märkte stürzten prompt am nächsten Tag ab.

Nach der Krise im Februar 2001 unterzeichnete die türkische Regierung eine vom IMF vorbereitete 'Absichtserklärung'. Die Regierung verpflichtete sich hier mit ambitionierten Worten, forcierte Schritte zu unternehmen, um "Politik und Wirtschaft zu trennen". Über die unmittelbare Bewältigung der Krise hinaus macht man es sich also zum Vorsatz, die chronischen Probleme der türkischen Wirtschaft dadurch anzugehen, indem der Einfluß der Politik auf die Wirtschaft soweit wie nur möglich ausgemerzt wird.

Diese Direktive ist dabei kein Rezept sui generis, das nur der Türkei verschrieben wurde, sondern eines jener Allheilmittel, die krisengeschüttelten Entwicklungsländern gerne empfohlen werden. Überhaupt ist der Konflikt der Bereiche Politik und Wirtschaft Anlaß heftiger Debatten im Zusammenhang mit der allgemeinen Globalisierung -- wobei sich alle einig sind, daß Entwicklungsländer von der Globalisierung am stärksten betroffen sind: Zwar können hier neue Chancen durch wirtschaftliche Öffnung in Fülle geschaffen werden, diese könnten aber auch genausogut von heute auf morgen wieder verschwinden. Die Asien-Krise vor fünf Jahren ist ein klassisches Beispiel der letzteren Entwicklung. Das Kapital wurde hier so mobil, daß jeder politische Steuerungsversuch zur Wirkungslosigkeit verdammt war. Die Trennung von Politik und Wirtschaft hatte sich praktisch von alleine vollzogen, und einen Zufluß von Kapital mit sich gebracht. Ein durchaus idyllisches Szenario -- bis eines Tages eben dieses Kapital sich dazu entschloß, angesichts der ersten Zeichen einer Krise in Thailand wieder abzufließen. Man muß sich wundern, daß die Ausbreitung der Krise über ganz Südostasien und dann Ostasien (Japan und Südkorea) die Geberinstitutionen zu keiner Anpassung des Rezepts bewegte: nach wie vor hieß es, die Trennung von Politik und Wirtschaft sei geboten. Diese immergleiche Empfehlung entspricht dem klassischen Begriff des 'Nachtwächterstaats', der es sich zur Regel macht, die unsichtbare Hand im Stockdunkeln nicht zu beobachten. Diese Regel allein aber ist noch keine Anwort auf die Frage, ob die angeblich abstrakten Kräfte der Globalisierung jegliche innere Finanzpolitik der Länder zum Verschwinden bringen werden, oder ob die Globalisierung solche Steuerungsversuche nicht im Gegenteil mehr denn je erforderlich machen wird. Ich habe also schon ein Gesprächsthema für meine nächste Taxifahrt.

(Aus dem Amerikanischen von Martin Klebes)