Olaf Scholz: Der Medien-Apparatschik

Vergangene Woche hat Olaf Scholz so etwas wie eine vorweggenommene Antrittsansprache gehalten – bei seiner Rede zum Senatsempfang anlässlich des Hamburger Mediendialogs. Während Scholz im altehrwürdigen Rathaus über die Kommunikation, die "immer mehr beschleunigt", und die Medieninhalte, die "zunehmend verflüssigt werden", parlierte, tuschelten die anwesenden Medienvertreter über Hamburgs Ersten Bürgermeister als Deutschlands neuen ersten Medienpolitiker. Demnach soll Scholz Kurt Beck als Vorsitzenden der Rundfunkkommission der Länder ablösen. Eine Mehrheit der Länderchefs könne sich Olaf Scholz als neuen Chef ihrer gemeinsamen Rundfunkkommission vorstellen, vermeldete das Hamburger Abendblatt. Ein Senatssprecher will davon allerdings nichts wissen und spricht von Spekulation. "Hamburg ist eine wichtige Medienstadt – und Fragen beantwortet man auch hier am besten erst, wenn sie sich stellen."
Seit 1994 leitet der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck das Gremium und gilt seit Längerem als amtsmüde. Scholz hingegen ist noch hungrig und gerade erst im März 2011 auf dem vorläufigen Höhepunkt seiner Macht angekommen. Damals hatte Scholz den tollpatschigen und ungeliebten Bürgermeister Christoph Ahlhaus aus dem Rathaus gedrängt. Während frühere Bürgermeister wie Ole von Beust mit Charme und Jovialität die Wähler für sich begeistern konnte, setzte Scholz auf Kompetenz und Fleiß. Damit konnte er den Mangel eines einnehmenden Wesens und seine oftmals durchblitzende Arroganz wettmachen, was ihm nicht nur bei Journalisten den Ruf eines "hochintelligenten Aktenfressers" einbrachte. Oft als Scholzomat oder Apparatschik belächelt – der Stern nannte ihn kurz vor der Wahl 2011 "eine Spaßbremse, eine Art Steinbrück II minus Witz" – schaffte es der 53-Jährige, die Schwäche der Hamburger CDU für sich zu nutzen, und konnte es so zum Stadtstaatsvater bringen.
Bereits kurz nach der Wahl räumte Scholz den Medien Priorität ein. Mit dem Machtwechsel siedelte er das Amt für Medien von der Kulturbehörde in die Senatskanzlei um und schaffte den Job des Medienkoordinators, den damals Ex-Spiegel-Geschäftsführer Karl Dietrich Seikel besetzte, ab. Im April 2011 dann installierte Scholz Carsten Brosda als Leiter für das Amt für Medien in der Senatskanzlei. Brosda, Journalist und promovierter Medienexperte, sollte dafür sorgen, dass die Medienmetropole Hamburg auf Bundesebene ein stärkeres Gewicht bekommt.
Nun, viele Monate später, soll sich Scholz nicht nur um die Medienbelange der Hansestadt, sondern auch um die der Republik kümmern. Wie er sich das vorstellt, offenbaren Auszüge seiner Rede beim Mediendialog: "Auch wenn manche Redakteure und Geschäftsführer es früher einmal geglaubt haben", lässt Scholz in altbekannter Besserwisser-Manier wissen, "dieses Internet geht nicht wieder weg. Die Digitalisierung bleibt. Sie wird unsere Gesellschaft und unsere Öffentlichkeit noch viel tiefgreifender verändern, als wir das heute glauben", dozierte er. Staatliche Akteure seien auf diesem Feld keineswegs die Spielmacher, so Scholz weiter. "Sie haben bestenfalls das Regelwerk geschrieben und agieren jetzt als Schiedsrichter mit eingeschränkten Durchgriffsrechten und erheblichen Begründungszwängen."