Archiv der Kategorie: Demokratie und Rechtsstaat

Die gemeingefährliche Demokratie

Im Mai 2010 schrieb der österreichische Schriftsteller in einem Essay über seine Hospitation in der Brüsseler EU-Bürokratie über den »Befreiungsschritt, wenn über die Rahmenbedingungen unseres Lebens eben nicht mehr wesentlich durch Volkswahlen abgestimmt wird.« Begründet wird diese »Befreiung« von den … Weiterlesen

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Jürgen Petersen: Repräsentation in Demokratien

»Der Kern moderner Demokratien ist die Repräsent­ation«. So steht es auf dem Rückdeckel des Buches »Repräsentation in Demokratien«. Aber was bedeutet das? Wie verstehen die Repräsentanten ihre Repräsentation? Wem gilt sie? Nur den Wählern oder gar allen, die sich im … Weiterlesen

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Zwischen Nichtbeachtung und Heldentum: Der Soldat und die (europäische) Demokratie

Den Wandel des Soldatenbildes innerhalb der europäischen Geschichte (inklusive eines bundesrepublikanischen Schwerpunkts) hat Claude Haas in der letzten Ausgabe der Zeit erhellend dargelegt. Und dort wo er geendet hat, gilt es weiter zu gehen. Man muss seine Betrachtung, die etwas … Weiterlesen

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Robert Habeck: Patriotismus – Ein linkes Plädoyer

Die Feindschaft zum Staat als Repressionsinstanz, »Atomstaat«, »Bullenstaat«, als paternalistischer Akteur, Hüter fauler Kompromisse, verstellte den grünen Blick darauf, was (mit einem) geschehen würde, wenn man selbst zu dem gehörte. Der zivile Mut wollte immer über den Staat hinaus, zielte … Weiterlesen

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Lethargokratie, Staatsverschuldungsbeschleuniger und Semisozialismus

Peter Sloterdijk und die deutsche Politik Eine irgendwie öde Diskussion, die da seit einigen Monaten (insbesondere von der ZEIT, aber auch in der FAZ) am Köcheln gehalten wird. Kern der Auseinandersetzung ist Peter Sloterdijks Artikel »Die Revolution der gebenden Hand« … Weiterlesen

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Ilija Trojanow / Juli Zeh: Angriff auf die Freiheit

Wenn man die ersten Seiten dieses Buches liest, kann einem tatsächlich angst und bange werden. Man glaubt in einem totalen Überwachungsstaat zu leben oder auf ihn fast zwangsläufig, ohne Rettung, zuzusteuern. Das Muster, welches die Autoren dabei verwenden, ist bekannt: … Weiterlesen

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Hubertus Buchstein: Demokratie und Lotterie

Der Untertitel macht neugierig: »Das Los als politisches Entscheidungsinstrument von der Antike bis zur EU« heißt es da. Das Los als Entscheidungsinstrument kennt man eher im Sport. So werden in Fußballwettbewerben Spielpaarungen zugelost, wenn nicht jeder gegen jeden spielen soll. … Weiterlesen

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Hans Herbert von Arnim: Volksparteien ohne Volk

»Das Versagen der Politik« will Hans Herbert von Arnim in seinem Buch »Volksparteien ohne Volk« – ja, was? – auflisten, entwickeln, enthüllen? Aber außer ein paar Bemerkungen über die Subventions­politik zur ansonsten eher als Bastion des freien Marktes auftreten­den Europäischen … Weiterlesen

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