Archiv der Kategorie: Politik

Merkels schmutziger Coup

Es existiert schon lange, bricht immer wieder auf. Jetzt ist es wieder da, das Trauma der SPD. Es ist das Trauma der Unzuverlässigkeit, der mangelnden, fehlenden Staatstreue. Betrachtet man nur einmal die Entwicklung nach dem Zweiten Weltkrieg. Mit unglaub­licher Frechheit … Weiterlesen

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Hans-Peter Schwarz: Helmut Kohl – Eine politische Biographie

Mit »Empathie und zugleich kritischer Distanz« habe sich der Biograph seinem Subjekt zu nähern, so Hans-Peter Schwarz im Epilog seiner politischen Biographie über Helmut Kohl. Der Leser hat dann bereits 940 eng gedruckte Seiten (zzgl. rd. 90 Seiten Annotationen) hinter … Weiterlesen

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Der unseriöse Carsten Schneider

Carsten Schneider ist der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Er sagt oft etwas, weil er oft gefragt wird. So richtig habe ich seine Pseudo-Opposition, was die Griechenland-/Euro-Aktivitäten der Regierung Merkel angeht, nicht verstanden, denn immer wenn sogenannte Hilfspakete zur Abstimmung standen, … Weiterlesen

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Wilfried Scharnagl: Bayern kann es auch allein

Irgendwie gehörte Wilfried Scharnagl schon immer dazu. Ich war nur überrascht, als ich in den 70er Jahren erfuhr, er sei »Journalist«. Unter einem Journalisten stellte ich mir einen wenigstens formal dialektischen, offenen Geist vor. Ein Irrtum, der mir ab und … Weiterlesen

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Der heimliche Präsident

Gesetze auf ihre Verfassungstauglichkeit zu überprüfen, ist seit vielen Jahren fast zur Routine geworden. Längst gilt das Bundesverfassungsgericht als die letztbegründende Instanz unter anderem für Datenschützer, Bürgerrechtler, Verfassungsinterpreten und Parlamentarier. Insbesondere Gesetze und Richtlinien, die mittel- oder unmittelbar mit der … Weiterlesen

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Holm Sundhaussen: Jugoslawien und seine Nachfolgestaaten 1943-2011

Am Ende seines Buches über »Jugoslawien und seine Nachfolgestaaten 1943-2011« knüpft Holm Sundhaussen, Professor für Südosteuropäische Geschichte an der Freien Universität Berlin und Co-Direktor des Berliner Kollegs für vergleichende Geschichte Europas, an seine Bemerkung vom Anfang an: Nicht »die Geschichte« … Weiterlesen

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Jürgen Habermas: Zur Verfassung Europas

Wenn sich Jürgen Habermas in die Niederungen des politischen All­tags begibt und diesen kommen­tiert, offenbart sich seine zuweilen tendenziöse Wahr­nehmung überdeutlich. Plötz­lich ist die Deckung hinter dem Fremdwort­wall wie in seinem dreiteiligen Essay mit dem hübschen, doppeldeutigen Titel zur »Ver­fassung … Weiterlesen

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Lutz Hachmeister: Sozialdemokraten / ARD

Der Untertitel von Lutz Hachmeisters Film »Sozialdemokraten« klingt, als wäre das Filmteam in ein Straflager verbannt worden: »18 Monate unter Genossen«. Und in etwa sieht so auch der Film aus. Hachmeister beginnt mit dem Ergebnis der Bundestagswahl 2009 und dem … Weiterlesen

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