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§ 1 Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen
zwischen dem Magazin für Literatur und Zeitkritik - Glanz & Elend (im Folgenden:
G&E) und seinen Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses
aktuellen Fassung.
§ 2
Zustandekommen des Vertrages
(1) Der Verkauf von
Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments
von G&E auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot i.S.d. §§
145 ff BGB dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, diese
Produkte zu bestellen.
(2) Indem der Kunde per Internet, E-Mail, Telefon, Fax oder über sonstige
Kommunikationswege eine Bestellung an G&E absendet, gibt er ein Angebot auf
Abschluss eines Kaufvertrages mit G&E ab.
(3) Der Vertrag mit G&E kommt zustande, wenn G&E dieses Angebot annimmt, indem
G&E das bestellte Produkt an den Kunden versendet. Bei der Zahlungsart
„Vorkasse“ (siehe § 4 Abs. 3) kommt der Kaufvertrag bereits mit Aufgabe der
Bestellung durch den Kunden und Versand der Vorkasseaufforderung durch G&E
zustande.
(4) Kann G&E das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der
Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte
Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.
§ 3 Lieferung, Versandkosten
(1) G&E ist zu Teillieferungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden
zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von G&E durchgeführt werden, übernimmt G&E
die zusätzlichen Portokosten.
(2) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte G&E
dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt
haben.
§ 4
Fälligkeit, Bezahlung und Eigentumsvorbehalt
(1) G&E akzeptiert nur
die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.
(2) Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden vorbehaltlich
Absatz 3 mit vollständiger Lieferung fällig. Bei Zahlung per Bankeinzug und
Kreditkarte erfolgt die Belastung am Tag der Rechnungsstellung.
(3) G&E behält sich vor, insbesondere in den Fällen, in denen sich im Zeitpunkt
des Auftragseingangs offene Rechnungen bereits im Mahnlauf befinden, eine
Vorkasse in Höhe des Auftragswerts zu verlangen.
Die Bestellung wird nach Zahlungseingang bearbeitet.
(4) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine
Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt, unbestritten oder von G&E anerkannt sind. Zur Ausübung eines
Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf
demselben Kaufvertrag beruht.
(5) Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von G&E.
§ 5
Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht
gilt ausschließlich für Verbraucher gemäß § 13 BGB.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der
Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht
vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2
und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Glanz & Elend, Herbert Debes, Mainzer Strasse 4, 80803 München,
E-Mail: glanzundelend@.gmx.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind
die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie
uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies
nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung -
wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung
vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und
alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind
auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu
tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis
der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn
Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Hinweise:
(1) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen über die Lieferung
von Zeitschriften, Zeitungen, und Illustrierten.
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Ausnahmen gemäß § 312 d Abs. 4 BGB.
(2) Bei Rücksendungen ohne Produktverpackung hat der Kunde ggf. Wertersatz zu
leisten.
§ 6 Gewährleistung
(1) G&E wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, im
Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen. Bei Verträgen mit Verbrauchern
gemäß § 13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware.
(2) Bei Bestellungen von Kunden, die gemäß § 14 BGB Unternehmer sind, ist die
Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.
§ 7 Haftung
G&E schließt die
Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern dies keine
vertragswesentlichen Pflichten oder Garantien betrifft, es nicht um Schäden aus
der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht, Ansprüche nach
dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleiben. Gleiches gilt für
Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
§ 8 Datenschutz
G&E verpflichtet sich,
die personenbezogenen Daten der Kunden nach den datenschutzrechtlichen
Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
§ 9 Anschriften
(1) Anbieter und Vertragspartner der Angebote dieser Web-Seite:
Glanz & Elend, Herbert Debes, Mainzer Strasse 4, 80803
München,
E-Mail:
glanzundelend@.gmx.de
(2) Die Rücksendeadresse ist
dem Lieferschein zu entnehmen.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Für die Rechtsbeziehungen der Kunden und G&E gilt deutsches Recht ohne
die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts (CISGG). Ist der Kunde Verbraucher kann auch das Recht am Wohnsitz
des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche
Bestimmungen handelt.
(2) Sofern der Kunde
Kaufmann ist, ist München ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im
Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.
(3) Sollten ein oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen
Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre
Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der
Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.
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