"Wir müssen ein ganz neues Konzept der EU schaffen, das die Menschen mitnimmt": In einem Interview spricht sich SPD-Chef Gabriel für eine umfassende Reform der Europäischen Union aus. Dafür will er sogar das Grundgesetz ändern.
Europa ist die Bühne der Kanzlerin. Angela Merkel eilt von Gipfel zu Krisentreffen, um Euro und EU vor dem Niedergang zu bewahren. Für die Regierungen in Rom, Madrid und Athen geht es vor allem um die Zustimmung der CDU-Vorsitzenden. Für SPD-Chef Sigmar Gabriel bleiben da vor allem: Worte. Um gehört zu werden: möglichst große Worte.
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Die hat der SPD-Vorsitzende nun in einem Interview mit der Zeitung Welt am Sonntag gesprochen. Gabriel attestiert Europa, er nennt es "das Eliten-Europa", gescheitert zu sein. Deshalb schlägt er eine "Reform an Haupt und Gliedern" vor.
Die EU stehe vor einer "Neugründung", sagte der Politiker. "Und bei dieser Frage werden wir am Ende des Prozesses auch unsere Bevölkerung fragen müssen: Wollt ihr das?" Eines Tages werde man dafür das Grundgesetz ändern müssen. "Ob dafür eine Zweidrittel-Mehrheit im Bundestag genügt, oder ob das Volk über eine erneuerte Verfassung abstimmen muss, wird zu klären sein."
Finanzminister Wolfgang Schäuble wirft Gabriel vor, erst auf dem Tiefpunkt der Wertschätzung der Europäischen Union über eine Volksabstimmung zu reden. "Vorher hat es die CDU immer abgelehnt, Volksabstimmungen auf Bundesebene auch nur in Betracht zu ziehen."
Gabriel geht aber noch weiter und fordert, "ein ganz neues Konzept der EU" zu schaffen, "das die Menschen mitnimmt".
Von dieser Idee wird Gabriel aber wohl nur etwas umsetzen können, wenn die SPD bei der nächsten Bundestagswahl den Kanzler stellt. Wohl auch deshalb sprach sich Gabriel für Auftritte von Altkanzler Gerhard Schröder im Bundestagswahlkampf aus. Außerdem kündigte er einen Troika-Wahlkampf an. "Peer Steinbrück, Frank-Walter Steinmeier und ich haben verabredet: Wir bleiben zusammen". Egal, wer Kanzlerkandidat wird.
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(Süddeutsche.de/dpa/dapd/AFP/fran/woja)
Ich versuche die Warnung mit einer Fabel:
Wenn Gabriel unbedingt mal wieder am Volksbiotop rumexperimentieren will, gebe man ihm wegen der mehr als schlechten aktuellen Erfahrungen für sein ‚tolles neues Europa Konzept’ erstmal 10.000 Pinguine und ein Stück ungenutzte Antarktis in labortechnsicher Versuchsanordnung und warte 10 Jahre.
Wahrscheinlich hat er dann aber eine Bürokratie, die niemand mehr überschaut, 100.000 Iglus, die keiner nutzt, Arktische Vetternwirtschaft, die alles erstickt, und Arcticbonds, die er nie wieder zurückzahlen kann. Und die Pinguine wandern aus Richtung Nordpol…
Dies sagt eigentlich alles über seine intelligenten Möglichkeiten. Die Genossen in der DDR hatten ähnliche Sprüche auf Lager!
Vor Jahrzehnten warnte der ehemalige Kanzler Prof. Erhards vor eine Verschuldung der BRD. der ehemalige Finanzminister Prof. Schiller von der SPD ebenfalls. Beide konnten sich nicht lange halten, wurden von ihren Parteien entsorgt. Da Prof. Schiller auch forderte, dass Minister möglichst Prof. aus der Wissenschaft sein sollten. Damit meinte er nicht, dass eine Frau Schavan Bildungsministerin werden sollte. Abschreiben wie in ihrem fall, kann jeder.
Nehmen wir das Beispiel der Schweiz, keine Probleme im Haushalt, Volksabstimmungen, die Mehrheit der Bürger sind zufrieden und die Rentner haben bei gleicher Einzahlung wie in der BRD eine um 2/3 höhere Rente und Ungelernte in Geschäften 3800 Frankli im Monat. Gleiches gilt für Singapur und die Emirate.
Bis jetzt zahlen wir über 400 Milliarden € Tilgung + gut 60 Milliarden Zinsen im Jahr für die Schulden.
Nehmen pro Jahr über 400 Milliarden neue Kredite auf - nachzulesen Im Gesamthaushalt der BRD - Jahr für Jahr.
Könnten wir auch sparen, auf jeden Fall. Leider wollen sie es nicht - Politiker und Beamte. Im Gesamthaushalt 2010 wurden über 282 Milliarden €uro für Dienstfahrzeuge ausgegeben. allein Gabriel erhält gut 20000€ netto im Monat. Mit seinem Dienstfahrzeug darf er jeden Tag zu seiner Lebensgefährtin nach Magdeburg fahren, sich fahren lassen. Ein Dienstwagen mit Sicherheitsglas usw. kostet beim Daimler 1,5 Millionen €uro. Und der Fahrer darf im Hotel übernachten. Früher musste jeder Gutsbesitzer sein Dienstfahrzeug selbst kaufen - richtig war es. Und erst seit die SPD im Reichstag war, gab es eines Tages Diäten für Abgeordnete. Und sie haben ihre Vergünstigungen hemmungslos ausgebaut. Die Kassen des Reiches waren gut gefüllt!!
Zu den Beamten, davon haben wir 50% zu viel. Allein für ihre Krankenversicherung durfte der Steuerzahler 11,3 Milliarden €uro mehr an Steuern abführen. Dafür können sie in Brüssel sich mit dem Krümmungsgrad der Gurken beschäftigen - welch eine intellektuelle Leistung. Dazu ständig neue Steuern erfinden, damit dem Bürger nicht mehr viel bleibt. Die Pensionslasten für die Beamte und Politiker erwähne ich lieber nicht, sonst geht der Steuerzahler gleich auf die Straße.
Wo liegt die Lösung - weg von der Diktatur der Parteien!! 299 Abgeordnete direkt wählen, die 321 Abgeordneten von den Parteien bestimmt, müss
will er das, er muss sogar!
Das Zauberwort lautet:
SOUVERÄNITÄT
Nur wie hoch ist der Preis den wir bezahlen müssen?
Wenn schon nicht Deutschland allein Souverän, dann wenigstens gemeinsam mit Europa.
In einem Interview spricht sich SPD-Chef Gabriel für eine umfassende Reform der Europäischen Union aus. Dafür will er sogar das Grundgesetz ändern.
Demokratie funktioniert aber nur dezentral, auf Ebene der EU führt es zu einer Diktatur.
Peer Steinbrück als EUDSSR Kanzler vorne weg !
Frankreichs neuer Pr. Hollande wartet schon händerreibend.
Gab es nicht schon mal jemanden der Europa NEU erfinden wollte.
War er nicht auch “Sozialist“ ? (:-//
Irgendwie fehlen bei SPD zwei Buchstaben.
Die FAZ schreibt :
Cameron nannte kein Datum und auch keinen Zeitraum, in dem er sich ein Referendum vorstellen könnte. Umfragen zufolge würden die meisten Briten für einen Austritt aus der EU stimmen, wenn sie die Gelegenheit dazu bekämen.
http://www.faz.net/aktuell/politik/grossbritannien-cameron-kritisiert-zu-viel-europa-11805924.html
Auf England werden andere Länder folgen und zu guter Letzt hat Deutschland wieder einmal verloren.
Dann werden nachfolgende Generationen wie schon einmal eine Menge Schulden zu tilgen haben.
Eine erpressbare Kanzlerin wie jetzt beim EU-Gipfel durch Monti hat es bisher noch nie gegeben.
Die Lady NO hat alles auf eine Karte gesetzt.
Hoffentlich war es nicht die A.CHKARTE.
Frage:
Unterliegen Deutschlands bzw. Europas Politiker dem Größenwahn?
Zitat SPD Chef Gabriel: "Wir müssen ein ganz neues Konzept der EU schaffen, das die Menschen mitnimmt"
Dieser Satz sagt eigentlich rein gar nichts. Er ist so inhaltslos, wie die Luft in einem Ballon, sagt aber sehr viel über die Einstellung von SPD Chef Gabriel gegenüber dem Wähler. Was glaubt der SPD Chef zu sein? Ein Monarch, ein Diktator? Wie definiert er das "Wir"? "Wir müssen ein ganz neues Konzept...schaffen" heisst erst einmal er oder die SPD hat derzeit kein Konzept. Das alleine sollte schon zu denken geben. Dieser Satz alleine zeigt, dass der SPD Chef sein Amt und seine Aufgaben nicht als Auftrag vom Wähler begreift, sondern eher in Gutsherrenmanier regiert.
"Wir müssen ein ganz neues Konzept der EU schaffen, das die Menschen mitnimmt" zeigt wie weit entfernt der SPD Chef vom Wähler und vom politischen Tagesgeschäft entfernt ist.
Mit herzlichen Grüssen von der Kleinegg
Baron & Udo K. Giessing
ist gefährdet, weil bestimmte Teile sich aus der EU befreien werden wollen. Separatistenkriege, wie man sie aus den zerfallenden Großsystemen Sowietunion und Jugoslawien kennt.
Entweder wollen sich die Griechen von der EU Kontrolle befreien oder die Deutschen von der Entwertung ihrer Renten oder alle gemeinsam gegen alles. Wäre ja gespannt, welche Truppen die EU eigentlich hat, um die Streiks niederzuschießen?
Paging